E-Ticketing im HVV soll kundenfreundlicher und innovativer werden
(LNP) Die SPD-Fraktion setzt sich mit einem Antrag zur Bürgerschaftssitzung in dieser Woche für ein innovatives und kundenfreundliches E-Ticketing im HVV ein (siehe Anlage). Dazu...
Tag : Januar 22, 2014
Hamburg ist Vorreiter beim klinischen Krebsregister
(LNP) Als erstes Bundesland hat der Hamburger Senat heute einen Gesetzentwurf für die Schaffung eines klinischen Krebsregisters vorgelegt. Hamburg war bereits weltweit die erste Stadt,...
Grenzregionen: CSU-Taschenspielereien statt besserer Unterstützung
(LNP) Wirtschaftspolitische Sprecherin Karl: Bayern braucht ein kraftvolles operationelles Programm zum EFRE, kein Selbstlob für einen um über 76 Millionen Euro verkleinerten Fördertopf! Die wirtschaftspolitische...
Golzow darf „Ort der ‚Kinder von Golzow‘“ als Zusatzbezeichnung tragen / Erinnerung an die längste Dokumentation der Filmgeschichte
(LNP) Die Gemeinde Golzow darf nun zusätzlich zum Gemeindenamen die Bezeichnung „Ort der ‚Kinder von Golzow‘“ tragen. Dies teilte das Innenministerium am Dienstag in Potsdam...
SPD startet Initiative zu Neuregelung des Übergangsgelds
(LNP) Fraktionschef Claus Schmiedel: „Das Abgeordnetengesetz muss so geändert werden, dass auch Einkommen aus privatwirtschaftlicher Beschäftigung auf das Übergangsgeld angerechnet wird“ Angesichts der aktuellen Diskussion...
Eine „No-Go-Liste“ soll vor Zugriffen schützen
(LNP) SPD-Forderungen zum Freihandelsabkommen einstimmig angenommen! Fraktionsvize Pfaffmann: Abkommen darf nicht zulasten Bayerns gehen. Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat ihre Forderungen zum Freihhandelsabkommen mit...
Bernhard Schemmer zum NRW-Wohnbauförderungsprogramm: Groschek lobt sich für desaströse Wohnbauförderung
(LNP) „Die von Minister Groschek präsentierten Zahlen zur Sozialen Wohnraumförderung sind das schlechteste Ergebnis der vergangenen 50 Jahre. Was im Jahr 2013 in Nordrhein-Westfalen an...
Theurer kritisiert EU-Kommission / Brandschutz-Bedenken von Daimler ernst nehmen -Menschenschutz geht vor Klimaschutz
(LNP) Zur aktuellen Debatte beim Thema Kälteschutzmittel erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Präsidiumsmitglied im FDP-Bundesvorstand Michael Theurer MdEP: Die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen die Bundesrepublik Deutschland...
JU Schleswig-Holstein: Wende in die falsche Richtung!
In Bezug auf die heutige Verabschiedung des Schulgesetzes erklärt die Bildungspolitische Sprecherin Hannah-Martha Wadephul (LNP) „Wende in die falsche Richtung! Mit diesen Schulgesetzänderungen rührt die...
Lars Harms: Konzept zur Zukunftsfähigkeit des UKSH / Strukturelle Reformen und Einnahmesteigerung statt weiterer Opfer der Beschäftigten
(LNP) Übergeordnet betrachtet ist die finanzielle Lage der Krankenhäuser in Schleswig-Holstein alarmierend. Es ist allgemein bekannt, dass mittlerweile mehr als ein Drittel rote Zahlen schreibt....
Timon Gremmels (SPD): SPD-Fraktion fordert Akteneinsicht
(LNP) Zur Klärung von Ungereimtheiten im Vorfeld der verfehlten Biblis-Stilllegungsverfügung durch die frühere Umweltministerin Puttrich aus dem Jahre 2011 beantragte die SPD-Fraktion heute Akteneinsicht. „Wir...