1 - 2014 | LandesNachrichtenPortal

Straßensanierung mit Sinn und Verstand – Systematisches Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen kommt

Frank Baranowski23. Januar 2014

von Frank Baranowski23. Januar 201404

(LNP) Die Bürgerschaft debattiert heute über das erstmals aufgestellte systematische Erhaltungsmanagementsystem für Hamburgs Straßen. Hierzu Martina Koeppen, Fachsprecherin Verkehr der SPD-Fraktion: „Wir und auch der...

Schleswig-Holstein

Flemming Meyer: Eines der wichtigsten Schienenprojekte für Schleswig-Holstein und Hamburg

Frank Baranowski23. Januar 2014

von Frank Baranowski23. Januar 201402

(LNP) Der Ausbau der AKN zur S21 ist eines der wichtigsten Schienenprojekte des Landes. Da ist es auch nicht verwunderlich, dass wir uns hier im...

Hamburg

Wasserversorgung bleibt von Liberalisierung und Privatisierung ausgenommen – Schaal: „Wir müssen aber weiter wachsam sein“

Frank Baranowski23. Januar 2014

von Frank Baranowski23. Januar 201403

(LNP) Die kommunale Wasserversorgung ist und bleibt Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge. Das hat das Europäische Parlament vor einer Woche mit seinem Beschluss über die europäische...

Hessen

Abschiebestopp / Gerhard Merz (SPD): Innenminister Beuth muss Abschiebestopp für gut integrierte Zuwanderer anordnen

Frank Baranowski23. Januar 2014

von Frank Baranowski23. Januar 201405

(LNP) Die SPD-Landtagsfraktion hat den neuen hessischen Innenminister im Rahmen einer parlamentarischen Initiative aufgefordert, einen Abschiebestopp für gut integrierte Zuwanderer anzuordnen. „Bundesweit soll das Bleiberecht...

Nordrhein-Westfalen

Freimuth: Verwässerung der Abschlüsse keine Lösung

Frank Baranowski23. Januar 2014

von Frank Baranowski23. Januar 201405

(LNP) Ministerin Schulze hat eine 14-Punkte-Strategie für Studierende in NRW vorgestellt. Die stellvertretende Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Angela Freimuth, befürchtet, dass Rot-Grün, die...

Schleswig-Holstein

Südschleswigscher Wählerverband / Flemming Meyer: Arbeitnehmerfreizügigkeit

Frank Baranowski23. Januar 2014

von Frank Baranowski23. Januar 201404

(LNP) Arbeitnehmerfreizügigkeit ist eigentlich ein alter Hut. Inzwischen gibt es kaum noch große Betriebe in Schleswig-Holstein, die nicht von der Freizügigkeit der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen...

Hamburg

Debatte zum Stand des Ausbaus der Ganztagsbetreuung in Hamburg

Frank Baranowski23. Januar 201411. Januar 2022

von Frank Baranowski23. Januar 201411. Januar 202205

„Krise der Ganztagsbetreuung: Schulsenator sollte‚ Runden Tisch GBS‘ einrichten“ (LNP) Der stellvertretende Vorsitzende und familienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Finn Ole Ritter...

Nordrhein-Westfalen

Ausschuss verabschiedet gemeinsame Entschließung / Schneider: Positives Signal für NRW-Kinderhospize

Frank Baranowski23. Januar 2014

von Frank Baranowski23. Januar 201405

(LNP) Der Gesundheitsausschuss hat sich heute auf Initiative der FDP fraktionsübergreifend für bessere Bedingungen stationärer Kinderhospize ausgesprochen. Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schneider erklärt:...

Brandenburg

Amt des Polenbeauftragten der Bundesregierung darf nicht abgewertet werden! Lipsdorf: Benennung Woidkes wird Bedeutung der bilateralen Beziehungen nicht gerecht

Frank Baranowski23. Januar 2014

von Frank Baranowski23. Januar 201406

(LNP) Mit Skepsis hat der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, auf die Ankündigung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier reagiert, den brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke zum neuen Polenbeauftragten...

Schleswig-Holstein

Wolfgang Kubicki: Der Innenminister muss dafür sorgen, dass die Landespolizei attraktiv bleibt

Frank Baranowski23. Januar 2014

von Frank Baranowski23. Januar 201404

(LNP) In seiner Rede zu TOP 42 (Attraktivität der Landespolizei) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki: „Ich möchte dem Innenminister für diesen Bericht danken,...

Schleswig-Holstein

Jette Waldinger-Thiering: Kulturelle Bildung – ein Begriff hat Hochkonjunktur

Frank Baranowski23. Januar 2014

von Frank Baranowski23. Januar 201404

(LNP) Bildung und Kultur sind zwei Seiten einer Medaille. Sie müssen daher gemeinsam gedacht und getragen werden. Kultusministerin Anke Spoorendonk hat zusammen mit ihren Kolleginnen...

Tag : Januar 23, 2014

Straßensanierung mit Sinn und Verstand – Systematisches Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen kommt

Flemming Meyer: Eines der wichtigsten Schienenprojekte für Schleswig-Holstein und Hamburg

Wasserversorgung bleibt von Liberalisierung und Privatisierung ausgenommen – Schaal: „Wir müssen aber weiter wachsam sein“

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