(LNP) Zum Parteitag der AfD am kommenden Wochenende in Aschaffenburg erklärt der Landesvorsitzende der FDP Bayern, Albert Duin: „Europa und Deutschland können auf eine reaktionäre...
(LNP) Der Bezirksvorsitzende Wolfgang Kreis und der stellvertretende Bezirksvorsitzende Hans-Jürgen Leidal der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) Nordbaden waren zu Gast bei den Jusos Mannheim-Innenstadt/Jungbusch. Moderiert...
Umweltpolitischer Sprecher Scheuenstuhl Freistaat muss jetzt Nägel mit Köpfen machen und dem „Netzwerk gentechnikfreier Regionen“ beitreten (lnp) Der umweltpolitische Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion Harry Scheuenstuhl fordert...
(LNP) Im letzten Jahr verabschiedete der Stadtrat das „Handlungskonzept Wohnen“, um der jahrelangen Mietpreissteigerung in Düsseldorf entgegenzuwirken. Es soll wieder mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden....
(LNP) Zum Bericht zur Situation der kulturellen Bildung in Schleswig-Holstein erklärt die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Die Kulturministerin hat jetzt das ‚kulturelle Jahr’...
(LNP) Ich möchte es vorweg deutlich sagen: Der SSW ist nie Verfechter des Kammergedankens gewesen. Wir konnten und können uns ein System ohne Kammern gut...
(LNP) Das Bundesverwaltungsgericht hatte Ende letzten Jahres die Beschwerde der Landesregierung gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des VGH zum Atommoratorium zurückgewiesen. Die...
(LNP) Es war nicht anders zu erwarten: Der Minister lobt seine Arbeit und SPD/Grüne/SSW versuchen die Forderungen nach einer klaren Positionierung mit einem windelweichen Änderungsantrag...
(LNP) In seiner heutigen Rede zu TOP 21 (Homophobie bekämpfen) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Homophobie kommt heute subtiler daher als...
(LNP) Die Idee einer transatlantischen Freihandelszone ist nicht neu. Es gibt sie bereits seit den frühen 1990’er Jahren. Konkrete Verhandlungen hat es jedoch nicht gegeben....
(LNP) Die Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft (AGL) der CSU Marlene Mortler warnt bei der geplanten Reform des Erneuerbaren Energien-Gesetzes (EEG) vor überzogenen Einschnitten im Bereich...