(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen warnten vor einer falschen Interpretation der hohen Zahl der Selbstanzeigen. „Wer aus der hohen Zahl der Selbstanzeigen den Rückschluss zieht, dass...
(LNP) Die einstimmige Entscheidung des Ausschusses für Umwelt- und Verbraucherschutz im Bayerischen Landtag gegen den Anbau der gentechnisch veränderten Maissorte „1507“ von Dupont-Pioneer kommentiert die...
(LNP) „Die Landesregierung darf die Transportunternehmen nicht auf den Kosten für verbilligte Fahrkarten von Schülern, Studenten und Auszubildenden sitzen lassen. Hier ist eine rückwirkende Erstattung...
Theurer fordert den zuständigen Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Tajani in einem Brief zum Handeln auf (LNP) In einem Brief an den zuständigen Vizepräsidenten der Europäischen...
(LNP) Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Arbeitsminister Guntram Schneider haben gemeinsam das zdi-Zentrum Marl besucht. Es ist eines von landesweit 42 Netzwerken „Zukunft durch Innovation (zdi)“,...
(LNP) Zu Berichten, wonach Hessen als einziges Bundesland bislang keine Ergebnisse bei der bundesweiten Aufarbeitung möglicher unerkannter rechter Gewalt- und Straftaten seit 1990 vorgelegt hat,...
Christoffers kritisiert Eckpunkte des Bundeswirtschafts- und Energieministers zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (LNP) In der Klausurtagung des Bundeskabinetts, die heute und morgen im brandenburgischen Meseberg stattfindet,...
(LNP) Noch vor einem Jahr spielte das Thema Biogas eine wichtige Rolle in Seehofers Bayernplan. Die Biogasbranche sollte einen entscheidenden Beitrag zur Energiewende liefern, denn...
(LNP) Hier im Hause haben wir schon viel zur Attraktivität der Landespolizei gehört. Nun liegt auch der Bericht vor. Vielen Dank dafür an Minister Breitner...
(LNP) Integrationsministerin Irene Alt hat vor dem Landtag erneut die Abschaffung sowohl des Asylbewerberleistungsgesetzes als auch die bundesweite Abschaffung der Residenzpflicht gefordert. „Beide Gesetze sind...
(LNP) Die von der FDP-Fraktion angemeldete Aktuelle Stunde „Netze-Rückkauf: Milliarden machen noch keine Hamburger Energiewende“ lässt die Vermutung aufkommen, dass die Liberalen immer noch nicht...