1 - 2014 | LandesNachrichtenPortal

ÖPNV-Gesetz von Rot-Rot ist eine Frechheit / Gregor Beyer: „Nach den Landesstraßen geht es nun den Verkehrsunternehmen an den Kragen“

Frank Baranowski17. Januar 2014

von Frank Baranowski17. Januar 201404

(LNP) Zur Anhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes im Fachausschuss erklärt der infrastrukturpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Gregor Beyer: „Die geplante Anpassung von 2,4 Prozent...

Baden-Württemberg

Schmid gratuliert Verena Bentele zur Ernennung als Behindertenbeauftragte

Frank Baranowski17. Januar 2014

von Frank Baranowski17. Januar 201405

(LNP) Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat Verena Bentele herzlich zur Ernennung als Behindertenbeauftragte der Bundesregierung gratuliert. „Verena Bentele ist durch ihre Erfolge als Sportlerin, aber...

Hamburg

Geschlossene Unterbringung / Blömeke: „Kehrtwende? SPD will offenbar kein geschlossenes Heim mehr“

Frank Baranowski17. Januar 2014

von Frank Baranowski17. Januar 201404

(LNP) Rückt der SPD-Senat von seinem umstrittenen Plan für ein geschlossenes Heim ab? Wie NDR 90,3 meldet, geht aus einem Behördenpapier hervor, dass statt eines...

Rheinland-Pfalz

Thomas Petry unterstützt Eckpunktepapier zur EEG-Reform / Der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt zum Eckpunktepapier zur Reform des EEG

Frank Baranowski17. Januar 2014

von Frank Baranowski17. Januar 201406

(LNP) Die Energiewende ist eine GRÜNE Erfolgsgeschichte. Vieles wurde bereits erreicht, große Herausforderungen, wie der Netzausbau, liegen noch vor uns. „Die schwarz-rote Bundesregierung ist gut...

Rheinland-Pfalz

Bevölkerung wehrt sich gegen grüne Klientelpolitik

Frank Baranowski17. Januar 2014

von Frank Baranowski17. Januar 201404

(LNP) In Rheinland-Pfalz formiert sich der zivilgesellschaftliche Widerstand gegen grüne Energiepolitik. Medienberichten zufolge gibt es bereits mehr als 30 Bürgerinitiativen mit mehr als 9000 Mitgliedern....

Sachsen

Gebhardt: Wie in Magdeburg auch in Dresden den Nazis den öffentlichen Raum streitig machen – für 13. Februar mobilisieren

Frank Baranowski17. Januar 2014

von Frank Baranowski17. Januar 201403

(LNP) Zum diesjährigen 13. Februar in Dresden erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt, der auch Landesvorsitzender der LINKEN ist:...

Brandenburg

Enquetekommission 5/1 auf der Zielgeraden: Schlussfolgerungen der LINKEN

Frank Baranowski17. Januar 2014

von Frank Baranowski17. Januar 201402

(LNP) Nach fast vier Jahren Arbeit ist die Enquetekommission jetzt auf der Zielgraden. DIE LINKE hat diese Kommission des Landtages mit dem alleinigen Blick in...

Brandenburg

Fördermittelsumpf hat offenbar System / Gregor Beyer: „Wirtschaftsminister gefällt sich in der Rolle des vermeintlichen Robin Hood“

Frank Baranowski17. Januar 2014

von Frank Baranowski17. Januar 201403

(LNP) Zu Berichten, wonach Brandenburgs Wirtschaftsminister Christoffers erneut persönlich zu Gunsten eines Unternehmens Druck auf die Entscheidungen der Investitionsbank des Landes ausgeübt hat, erklärt der...

Baden-Württemberg

Meinhardt: Die FDP will die Ganztagsschule als Angebotsschule aber nicht als verpflichtende Regelschule

Frank Baranowski17. Januar 2014

von Frank Baranowski17. Januar 201402

(LNP) Zu dem sogenannten Kompromiss der Landesregierung und dem Städtetag zur Ganztagsschulfinanzierung erklärt der FDP-Generalsekretär Patrick Meinhardt: Jeder spürt doch, dass der Städtetag nur mit...

Bayern

Mehr Einsatz für den Flughafen Nürnberg gefordert

Frank Baranowski17. Januar 20146. Februar 2022

von Frank Baranowski17. Januar 20146. Februar 202203

Bauer: Eine Kooperation mit dem Münchner Flughafen ist das einzig Richtige und Erfolgversprechende (LNP) Die jüngsten Zahlen zum Flughafen Nürnberg sind verheerend – mit dem...

Bayern

SPD-Fraktion fordert Reform des Länderfinanzausgleichs / Rinderspacher: Derzeitige Regeln sind ungerecht und für Bayern unzumutbar

Frank Baranowski17. Januar 2014

von Frank Baranowski17. Januar 201404

(LNP) Die SPD-Landtagsfraktion zeigt sich besorgt über die erneut gestiegenen Belastungen Bayerns durch den Länderfinanzausgleich. Fraktionschef Markus Rinderspacher kritisiert bei der Klausur in Kloster Irsee:...

Monat : Januar 2014

ÖPNV-Gesetz von Rot-Rot ist eine Frechheit / Gregor Beyer: „Nach den Landesstraßen geht es nun den Verkehrsunternehmen an den Kragen“

Schmid gratuliert Verena Bentele zur Ernennung als Behindertenbeauftragte

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