1 - 2014 | LandesNachrichtenPortal

Marlies Kohnle-Gros: Schwangere dürfen nicht Opfer von Einsparungen werden

Frank Baranowski6. Januar 2014

von Frank Baranowski6. Januar 201406

(LNP) „Die Kürzungen, die die Landesregierung mit dem Gesetz zur Verbesserung der Haushaltssteuerung kurz vor Weihnachten auf den Weg gebracht hat, werden Frauen in schwierigen...

Sachsen

CDU-Fraktion unterstützt Bundesinitiative für mehr Ärzte auf dem Land

Frank Baranowski6. Januar 2014

von Frank Baranowski6. Januar 201402

(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, jungen Menschen den Zugang zum Medizinstudium zu erleichtern, wenn sie sich dafür für eine spätere...

Hessen

Energiepolitik / ROCK: Energiewende „auf Pump“ ist unverantwortliche Belastung künftiger Generationen

Frank Baranowski6. Januar 2014

von Frank Baranowski6. Januar 201406

(LNP) „In Zeiten von Steuereinnahmen in Rekordhöhe will die CSU zur Finanzierung der Energiewende noch mehr Schulden auftürmen, statt die Strukturen grundlegend neu zu ordnen...

Hamburg

DIE LINKE verurteilt die willkürlichen Polizeikontrollen und Aufenthaltsverbote im Gefahrengebiet Altona, St. Pauli und der Sternschanze

Frank Baranowski6. Januar 2014

von Frank Baranowski6. Januar 201404

(LNP) DIE LINKE kritisiert die bisher über zweihundert willkürlichen Personenkontrollen und 70 Aufenthaltsverbote im Gefahrengebiet Altona, St. Pauli und Sternschanze. Die Innenbehörde hat mit ihren...

Sachsen

Was ist ein Primat ? Die PDE klärt auf

Frank Baranowski6. Januar 2014

von Frank Baranowski6. Januar 201403

(LNP) Wenn etwas aus ‚rechtlichen‘ Gründen nicht möglich ist, stellt sich zuerst die Frage: „Liegt dem ein politischer Fehler zu Grunde – muss ein Gesetz...

Nordrhein-Westfalen

Bei verspäteter Hartz IV Überweisung muss Jobcenter haften

Frank Baranowski6. Januar 2014

von Frank Baranowski6. Januar 201404

(LNP) Auch wenn es bisher von der Bundesagentur für Arbeit noch keine Bestätigung gibt, so mehren sich die Anzeichen, dass bundesweit tausende Hartz IV BezieherInnen...

Brandenburg

„Alle rechtsstaatlichen Mittel im Kampf gegen Hassmusik nutzen“

Frank Baranowski6. Januar 20146. Februar 2022

von Frank Baranowski6. Januar 20146. Februar 202203

Polizei erstellt 63 Indizierungsanregungen gegen extremistische und Gewalt verherrlichende Musik (LNP) Brandenburgs Polizei ist im vergangenen Jahr erneut aktiv gegen extremistische und Gewalt verherrlichende Musik...

Nordrhein-Westfalen

Laschet: Adenauers europäisches Erbe gegen Nationalisten verteidigen – Landes- und Fraktionsvorsitzender Armin Laschet besucht Grab des ersten Bundeskanzlers in Rhöndorf

Frank Baranowski6. Januar 2014

von Frank Baranowski6. Januar 201405

(LNP) Als ersten politischen Termin als Partei- und neuer Fraktionsvorsitzender der CDU Nordrhein-Westfalen wird Armin Laschet am 5. Januar einen Kranz am Grab von Konrad...

Baden-Württemberg

Meinhardt: Erfolge der Wirtschaft bei der Weiterbildung anerkennen und nicht mit der Brechstange erzwingen / Baden-Württemberg braucht ein intelligentes Weiterbildungskonzept

Frank Baranowski5. Januar 2014

von Frank Baranowski5. Januar 201407

(LNP) Zum Streit der Landesregierung mit den Arbeitgebern bei der Bildungsfreistellung für fünf Tage erklärt der FDP-Generalsekretär Patrick Meinhardt: Die Landesregierung packt das Thema Weiterbildung...

Baden-Württemberg

Meinhardt: In welcher Parallelwelt lebt eigentlich Herr Schmiedel?

Frank Baranowski5. Januar 2014

von Frank Baranowski5. Januar 201406

(LNP) Zu den aktuellen Äußerungen von SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel, dass mit der konkreten Ankündigung des Ministerpräsidenten auf Kürzung von 11600 Lehrern bis 2020 der Eindruck...

Nordrhein-Westfalen

Marcus Optendrenk zu Steuer-Selbstanzeigen: Steuerhinterziehung muss konsequent bekämpft werden – am besten mit einem Steuerabkommen mit der Schweiz

Frank Baranowski5. Januar 2014

von Frank Baranowski5. Januar 201405

(LNP) Angesichts der gestiegenen Zahl von Steuer-Selbstanzeigen fordert die CDU-Landtagsfraktion eine konsequente Bekämpfung von Steuerbetrug. „Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt. Sie schadet nicht nur abstrakt dem...

Monat : Januar 2014

Marlies Kohnle-Gros: Schwangere dürfen nicht Opfer von Einsparungen werden

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