(LNP) Im Fall Yagmur missachtet der Senat auch weiterhin das Recht der Abgeordneten und verweigert mit Verweis auf Sozialdatenschutz systematisch Antworten. Jüngstes Beispiel ist die...
(LNP) Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hält an einem Volksentscheid über das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen Europäischer Union und den USA fest – als einzige Fraktion im...
Bildungsexperte Stefan Fulst-Blei „Der Trend zu einem höheren Schulabschluss ist ungebrochen und höhlt die überkommene Dreigliedrigkeit des Schulwesens von innen aus“ (lnp) Die am Montag...
(LNP) Seit der Novellierung des Hamburgischen Schulgesetzes im März 2010 sind Klassenwiederholungen nur noch in Ausnahmefällen und mit Genehmigung der Schulbehörde erlaubt. An Stelle der...
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gedenkt am heutigen Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz der Opfer des Nationalsozialismus. „Es ist wichtig, dass die...
(LNP) „Dass die Ministerin sich jetzt selbst ein Bild von der Situation der Kindertagesstätten in unserem Land machen möchte, ist grundsätzlich zu begrüßen. Allerdings enttäuschen...
(LNP) „Die von der rot-grünen Landesregierung beschlossene Streichung der Fördermittel und ihre Ersetzung durch ein Darlehensförderprogramm ist ein Kahlschlag für die Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen –...
(LNP) Im März wird der Seniorenbeirat für Düsseldorf neu gewählt. Vor einigen Tagen beklagte der im März scheidende Vorsitzende des Beirats, es gebe noch zu...
(LNP) „Bislang hat die Landesregierung nur viele Versprechungen gemacht, um sich die Zustimmung der Bürger zum Nationalpark zu erkaufen. Was die Umsetzung anbelangt, bleibt sie...
(LNP) Zur Pressemitteilung der CDU-Abgeordneten Astrid Damerow und Dr. Axel Bernstein zur Videoüberwachung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms Frau Damerow und...
Eichelbaum erklärt das Mitglied des Rechtsausschusses Matthias Loehr: Kein moralischer Freispruch für Danny Eichelbaum (LNP) Ich bezweifle, dass es dem Ansehen des Gremiums dient, wenn...