2 - 2014 | LandesNachrichtenPortal

Klaus Ness zum Verzicht auf Extremismus-Klausel / Ermutigung im Kampf für Demokratie und Toleranz

Frank Baranowski3. Februar 2014

von Frank Baranowski3. Februar 201404

(LNP) Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Ness, begrüßt den Verzicht der Bundesregierung auf die Extremismus-Klausel. „Das ist eine Ermutigung für alle, die sich gegen Rechtsextremismus...

Nordrhein-Westfalen

CDU-Landtagsabgeordneter Thomas Sternberg: Schützenbrauchtum soll UNESCO-Weltkulturerbe werden

Frank Baranowski3. Februar 2014

von Frank Baranowski3. Februar 201403

(LNP) „Die über 570.000 aktiven Schützinnen und Schützen in Nordrhein-Westfalen machen aus Wohnorten Heimat. Das gilt selbstverständlich auch für Münster“, betont der Münsteraner Abgeordnete der...

Rheinland-Pfalz

Hering: Reform des kommunalen Finanzausgleichs entspricht Vorgaben des Verfassungsgerichtshofes

Frank Baranowski3. Februar 2014

von Frank Baranowski3. Februar 201403

(LNP) Zu der bekannt gemachten Absicht mehrerer Kommunen, gegen den neuen kommunalen Finanzausgleich Klage beim Verfassungsgerichtshof des Landes zu erheben, erklärt Hendrik Hering, Vorsitzender der...

Nordrhein-Westfalen

Umbau Benderstrasse: Auch Jugendrat geht auf Distanz

Frank Baranowski3. Februar 2014

von Frank Baranowski3. Februar 201402

(LNP) Neben der außerparlamentarischen Opposition durch eine Bürgerinitiative sowie der Ablehnung durch die FREIEN WÄHLER zeichnet sich jetzt auch im neugewählten Düsseldorfer Jugendrat eine Mehrheit...

Hamburg

Tod von Yagmur: Bericht der Jugendhilfeinspektion ist schonungslos und erschreckend – Aufklärung geht weiter

Frank Baranowski3. Februar 2014

von Frank Baranowski3. Februar 201405

(LNP) „Der Bericht der Jugendhilfeinspektion ist schonungslos und erschreckend – die Aufklärung zum Tode von Yagmur wird mit der Berichtsauswertung im Familienausschuss, aber auch mit...

Bayern

Bundesagentur für Arbeit: Statistik zu Hartz IV-Aufstockern korrigiert

Frank Baranowski3. Februar 20149. Januar 2020

von Frank Baranowski3. Februar 20149. Januar 202003

Volk wurde getäuscht Landesvorsitzende der FDP Bayern Albert Duin zu Aufstockerstatistik (lnp) Die linken Parteien haben im Wahlkampf ein Bild von Deutschland gezeichnet, das in...

Rheinland-Pfalz

Kulturförderung in Rheinland-Pfalz / Brigitte Hayn: Breiter Kulturdialog für Rheinland-Pfalz

Frank Baranowski3. Februar 2014

von Frank Baranowski3. Februar 201404

(LNP) Die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Brigitte Hayn, vermisst ein klares Konzept für Kulturförderung in Rheinland-Pfalz und regt einen breiten Kulturdialog an. Sie fordert zudem...

Hamburg

Hamburgs Arbeitsmarkt darf nicht weiter zurückfallen

Frank Baranowski3. Februar 2014

von Frank Baranowski3. Februar 201404

(LNP) Es wurde bekannt, dass die Zahl der Arbeitslosen in Hamburg auf dem höchsten Stand seit drei Jahren gestiegen ist. Gegen den bundesweiten Trend stieg...

Brandenburg

Zur Entscheidung, die umstrittene „Extremismusklausel“ abzuschaffen

Frank Baranowski3. Februar 201431. Dezember 2019

von Frank Baranowski3. Februar 201431. Dezember 201903

LINKE begrüßt Abschaffung der Extremismusklausel (LNP) Mit dem Verzicht auf die umstrittene „Extremismusklausel“ hat sich nach vielen Jahren endlich die Vernunft durchgesetzt. Mit der Unterzeichnung...

Nordrhein-Westfalen

Rentenpläne der großen Koalition / Alda: Gerechtigkeit bei Renten und für Generationen erhalten

Frank Baranowski3. Februar 2014

von Frank Baranowski3. Februar 201403

(LNP) Auf Antrag der FDP hat der Landtag über die Rentenplänen der Bundesregierung debattiert. Die FDP hatte die Landesregierung aufgefordert, sich für eine dauerhaft stabile...

Bayern

Fall Gurlitt: Der Pfusch geht weiter / Grüne: Öffentlichkeit kann bei Herkunft der Bilder helfen

Frank Baranowski3. Februar 2014

von Frank Baranowski3. Februar 201403

(LNP) „Im Fall Gurlitt haben sich Staatsregierung und bayerische Behörden wieder einmal eine Ohrfeige eingefangen und den Freistaat durch ihr stümperhaftes Vorgehen blamiert“, ärgert sich...

Tag : Februar 3, 2014

Klaus Ness zum Verzicht auf Extremismus-Klausel / Ermutigung im Kampf für Demokratie und Toleranz

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