2 - 2014 | LandesNachrichtenPortal

Patrick Schnieder trifft luxemburgischen Botschafter Georges Santer

Frank Baranowski15. Februar 2014

von Frank Baranowski15. Februar 201403

(LNP) Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, hat sich in Berlin mit dem luxemburgischen Botschafter, Georges Santer, zu einem Gespräch getroffen. Inhalt des...

Niedersachsen

Fall Edathy: FDP im Landtag beantragt Unterrichtung im Rechtsausschuss – Weils Unkenntnis wenig glaubwürdig

Frank Baranowski15. Februar 2014

von Frank Baranowski15. Februar 201403

(LNP) Im Fall Edathy hat die FDP im Landtag eine unverzügliche Unterrichtung im Rechtsausschuss beantragt. Das teilte FDP-Vize-Fraktionschef Stefan Birkner mit. „Die Begleitumstände des Falles...

Bayern

Thomas Kreuzer und Prof. Dr. Gerhard Waschler: Es bleibt beim G8

Frank Baranowski15. Februar 2014

von Frank Baranowski15. Februar 201403

(LNP) Es bleibt beim G8 mit seinen flexiblen Möglichkeiten der individuellen Förderung und es gibt keine Rückkehr zum G9. Das stellte auch die CSU-Fraktion im...

Rheinland-Pfalz

Fraktionsvorstand in Brüssel – Kräfte bündeln für ein erfolgreiches Rheinland-Pfalz und Europa

Frank Baranowski15. Februar 2014

von Frank Baranowski15. Februar 201402

(LNP) Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Hendrik Hering, wird gemeinsam mit Mitgliedern des Fraktionsvorstandes und Abgeordneten aus den Arbeitskreisen Innen, Sport und Infrastruktur...

Bayern

Freihandelsabkommen darf rote Linien nicht überschreiten / Brunner und EU-Chefberater Pesonen in Brüssel einig

Frank Baranowski15. Februar 2014

von Frank Baranowski15. Februar 201403

(LNP) Das geplante Freihandelsabkommen zwischen Europäischer Union und USA darf nicht zu einer Aufweichung der hohen Produktions- und Verbraucherschutzstandards in Europa führen. Darüber waren sich...

Brandenburg

DIE LINKE ist dabei: Nazis raus aus den Köpfen

Frank Baranowski15. Februar 2014

von Frank Baranowski15. Februar 201403

(LNP) „Unser gemeinsamer zivilgesellschaftlicher Widerstand gegen Neonazis ist besonderes an einem solchen Tag gefragt. Mit Courage und Beharrlichkeit stellen wir uns den Faschisten entgegen und...

Nordrhein-Westfalen

Henning Rehbaum zu Ergebnissen der ÖPNV-Zukunftskommission: CDU begrüßt Vorschlag für demografieunabhängiges Regionalnetz mit Bus und Bahn

Frank Baranowski15. Februar 2014

von Frank Baranowski15. Februar 201406

(LNP) Die ÖPNV-Zukunftskommission hat jetzt ihre Ergebnisse vorgestellt. Dazu erklärt Henning Rehbaum, nahverkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Jetzt ist die Landesregierung gefragt: Was wir brauchen, sind...

Bayern

SPD-Fraktion: Umdenken der CSU beim G8 ist Eingeständnis des Versagens / Bildungsexperte Güll bietet Zusammenarbeit für Reform des Gymnasiums an

Frank Baranowski15. Februar 2014

von Frank Baranowski15. Februar 201405

(LNP) Der Vorsitzende des Bildungsausschusses des Bayerischen Landtags, Martin Güll, freut sich, dass sein Kampf gegen das G8 als einzig mögliche gymnasiale Schulform nun endlich...

Rheinland-Pfalz

Rot-Grün gefährdet Kommunalwahl

Frank Baranowski15. Februar 2014

von Frank Baranowski15. Februar 201405

(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen kritisierten das Verhalten von SPD und Grünen im Zusammenhang mit der Änderung des Kommunalwahlgesetzes. „SPD und Grüne haben trotz aller Warnungen...

Rheinland-Pfalz

Lewentz / Kern: Kommunen erhalten mehr Geld vom Land

Frank Baranowski15. Februar 2014

von Frank Baranowski15. Februar 201404

(LNP) Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs wird mit den ersten Abschlagszahlungen zum 15. Februar auf die Schlüsselzuweisungen die finanzielle Besserstellung der Kommunen deutlich. „Damit kommen...

Bayern

DUIN: Hat sich Friedrich der Strafvereitelung schuldig gemacht? Zur Affäre um Sebastian Edathy erklärt der Landesvorsitzende der FDP Bayern Albert Duin

Frank Baranowski15. Februar 2014

von Frank Baranowski15. Februar 201404

(LNP) „In dieser Affäre wurden rechtsstaatliche Grundsätze verletzt. Für Edathy gilt die Unschuldsvermutung, für Friedrich das Dienstgeheimnis. Gegen beides wurde offensichtlich verstoßen. Im Fall Edathy...

Tag : Februar 15, 2014

Patrick Schnieder trifft luxemburgischen Botschafter Georges Santer

Fall Edathy: FDP im Landtag beantragt Unterrichtung im Rechtsausschuss – Weils Unkenntnis wenig glaubwürdig

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