2 - 2014 | LandesNachrichtenPortal

Statt „München-Bashing“: Kommunalen Finanzausgleich gerecht reformieren

Frank Baranowski18. Februar 201412. Januar 2022

von Frank Baranowski18. Februar 201412. Januar 202202

Grüne fordern mehr finanzielle Freiheiten für Kommunen und stabilere Berechnungsgrundlage für Schlüsselzuweisungen (LNP) Für ein „durchsichtiges München-Bashing“ halten die Landtags-Grünen die Ankündigungen Seehofers, den Länderfinanzausgleich...

Niedersachsen

Stefan Birkner zum Fall Edathy: Rot-Grün in Niedersachsen erkennt die Brisanz des Falles nicht

Frank Baranowski18. Februar 2014

von Frank Baranowski18. Februar 201402

(LNP) Nach Ansicht von FDP-Fraktionsvize Stefan Birkner hat Rot-Grün in Niedersachsen die Brisanz der Umstände im Fall Edathy immer noch nicht erkannt. „Es ist ein...

Rheinland-Pfalz

Herr Oppermann sollte endlich für Aufklärung im Fall Edathy sorgen

Frank Baranowski18. Februar 2014

von Frank Baranowski18. Februar 201403

(LNP) „Im Moment stellen sich mehr Fragen, als die SPD bereit ist, Antworten zu geben“, kommentiert der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, die...

Bayern

Leitsätze der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit überarbeiten

Frank Baranowski18. Februar 201419. Januar 2022

von Frank Baranowski18. Februar 201419. Januar 202203

FREIE WÄHLER zur Diskussion über Entwicklungspolitik im Europa-Ausschuss des Bayerischen Landtags (LNP) Dr. Hans Jürgen Fahn, entwicklungspolitischer Fraktionssprecher der FREIEN WÄHLER und Mitglied des Europaausschusses...

Schleswig-Holstein

CDU und Grüne sollten sich von ihrem Luftschloss verabschieden

Frank Baranowski18. Februar 2014

von Frank Baranowski18. Februar 201406

(LNP) Zur Ankündigung von Kulturministerin Spoorendonk und dem Kommunalen Investitionsfonds, nochmal insgesamt 1,6 Mio. Euro für den Neubau des Landestheaters Schleswig auf dem Hesterberg aufzuwenden,...

Niedersachsen

Der Fall Edathy – Niedersachsen-SPD muss Aufklärung leisten CDU-Generalsekretär Ulf Thiele fordert Sozialdemokraten zu vollständiger Transparenz auf

Frank Baranowski18. Februar 2014

von Frank Baranowski18. Februar 201405

(LNP) „Im Fall der Indiskretionen über den zurückgetretenen SPD-Bundestagsabgeordneten Edathy steht die niedersächsische SPD in der Verantwortung, für Aufklärung zu sorgen.“ Das stellte CDU-Generalsekretär Ulf...

Rheinland-Pfalz

EEG-Umlage/Eigenstrom / Christian Baldauf: Rufen Sie Herrn Baake an, Frau Lemke

Frank Baranowski18. Februar 2014

von Frank Baranowski18. Februar 201403

(LNP) „Rufen Sie in Sachen Belastung der Eigenstromproduktion Ihren grünen Parteifreund Staatssekretär Baake im Bundesumweltministerium an“, empfiehlt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, der...

Rheinland-Pfalz

Lemke: Eigenstrom für Industriebetriebe und Mittelstand muss weiter EEG-befreit bleiben

Frank Baranowski18. Februar 2014

von Frank Baranowski18. Februar 201405

(LNP) „Für den Industriestandort Rheinland-Pfalz genauso wie für die vielen betroffenen Industrieunternehmen ist es von extrem hoher Bedeutung, dass die hocheffiziente Eigenstromerzeugung über Kraft-Wärme-Kopplung oder...

Berlin

Sozialliberalismus – von der FDP verworfen von der Piratenpartei weiterentwickelt

Frank Baranowski18. Februar 201419. Januar 2022

von Frank Baranowski18. Februar 201419. Januar 202205

Zusammenfassung eines Beitrags von Martin Haase für Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V. (LNP) Der Sozialliberalismus wird oft auch als Linksliberalismus bezeichnet. Allerdings ist...

Hessen

Timon Gremmels (SPD): Landesregierung muss Bürgerbeteiligung bei der Planung der Stromtrasse „Sued.Link“ sicherstellen

Frank Baranowski18. Februar 2014

von Frank Baranowski18. Februar 201403

(LNP) Die hessische SPD-Landtagsfraktion fordert von der Landesregierung Aufklärung über Details der Planung zum Trassenverlauf der Gleichstromverbindung „Sued.Link“. Einen Schwerpunkt legt sie dabei auf die...

Tag : Februar 18, 2014

Statt „München-Bashing“: Kommunalen Finanzausgleich gerecht reformieren

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