(LNP) Der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz warnte die Gewerkschaft verdi vor einem gefährlichen Spiel am Flughafen Hahn. „Der Standort ist in einer brenzligen Situation. Ein...
(LNP) Zum Urteil des Verwaltungsgerichtshofs über den Bau der 3. Startbahn am Münchner Flughafen erklärt der Landesvorsitzende der FDP Bayern Albert Duin: „Die rechtlichen Bedenken...
Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers auf Energietour in Schwedt (lnp) Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers hat im Rahmen seiner „Energietour“ wesentliche Eckpunkte eines Gesamtfinanzierungssystems für...
(LNP) Auf der Abschlussveranstaltung zum städtebaulichen Vertrag für die Neue Mitte Altona mussten die rund 150 BesucherInnen erfahren, dass es wenig bis keine Veränderungen an...
(LNP) Der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen hat den Auftrag von Schwarz-Grün an das Kultusministerium, die Möglichkeit, dass an hessischen Gymnasien auch Siebtklässler zu...
(LNP) Nach der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses kritisiert FDP-Vizefraktionschef Stefan Birkner die Justizministerin scharf. „In der Causa Edathy sind der Rechtsstaat und seine Behörden derzeit...
(LNP) Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, weitere Mitglieder aus dem Fraktionsvorstand und Abgeordnete aus den Arbeitskreisen Inneres und Europa hielten sich am...
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion kritisiert die von der rot-grünen Landesregierung beschlossenen Eckpunkte für den Haushalt 2015. „Finanzminister Walter-Borjans hofft einzig und allein auf steigende Steuereinnahmen. Die...
Zur Debatte um die Neufassung des Denkmalschutzgesetzes erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms (LNP) Dass Direktversicherer und vereinzelt auch andere, kleinere Versicherungen...
(LNP) Die deutschen Sinti wollen nicht mit eingewanderten Roma in einen Topf geworfen werden. Deren „Integrationshindernisse“ auf die hier lebenden Sinti zu übertragen ist völlig...