2 - 2014 | LandesNachrichtenPortal

CDU und Grüne sollten sich von ihrem Luftschloss verabschieden

Frank Baranowski18. Februar 2014

von Frank Baranowski18. Februar 201406

(LNP) Zur Ankündigung von Kulturministerin Spoorendonk und dem Kommunalen Investitionsfonds, nochmal insgesamt 1,6 Mio. Euro für den Neubau des Landestheaters Schleswig auf dem Hesterberg aufzuwenden,...

Niedersachsen

Der Fall Edathy – Niedersachsen-SPD muss Aufklärung leisten CDU-Generalsekretär Ulf Thiele fordert Sozialdemokraten zu vollständiger Transparenz auf

Frank Baranowski18. Februar 2014

von Frank Baranowski18. Februar 201405

(LNP) „Im Fall der Indiskretionen über den zurückgetretenen SPD-Bundestagsabgeordneten Edathy steht die niedersächsische SPD in der Verantwortung, für Aufklärung zu sorgen.“ Das stellte CDU-Generalsekretär Ulf...

Rheinland-Pfalz

EEG-Umlage/Eigenstrom / Christian Baldauf: Rufen Sie Herrn Baake an, Frau Lemke

Frank Baranowski18. Februar 2014

von Frank Baranowski18. Februar 201403

(LNP) „Rufen Sie in Sachen Belastung der Eigenstromproduktion Ihren grünen Parteifreund Staatssekretär Baake im Bundesumweltministerium an“, empfiehlt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, der...

Rheinland-Pfalz

Lemke: Eigenstrom für Industriebetriebe und Mittelstand muss weiter EEG-befreit bleiben

Frank Baranowski18. Februar 2014

von Frank Baranowski18. Februar 201405

(LNP) „Für den Industriestandort Rheinland-Pfalz genauso wie für die vielen betroffenen Industrieunternehmen ist es von extrem hoher Bedeutung, dass die hocheffiziente Eigenstromerzeugung über Kraft-Wärme-Kopplung oder...

Berlin

Sozialliberalismus – von der FDP verworfen von der Piratenpartei weiterentwickelt

Frank Baranowski18. Februar 201419. Januar 2022

von Frank Baranowski18. Februar 201419. Januar 202205

Zusammenfassung eines Beitrags von Martin Haase für Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V. (LNP) Der Sozialliberalismus wird oft auch als Linksliberalismus bezeichnet. Allerdings ist...

Hessen

Timon Gremmels (SPD): Landesregierung muss Bürgerbeteiligung bei der Planung der Stromtrasse „Sued.Link“ sicherstellen

Frank Baranowski18. Februar 2014

von Frank Baranowski18. Februar 201403

(LNP) Die hessische SPD-Landtagsfraktion fordert von der Landesregierung Aufklärung über Details der Planung zum Trassenverlauf der Gleichstromverbindung „Sued.Link“. Einen Schwerpunkt legt sie dabei auf die...

Schleswig-Holstein

Zur angestrebten Abschaffung der Schulnoten an Grund- und Gemeinschaftsschulen / Leistungsgedanke abgeschafft

Frank Baranowski17. Februar 2014

von Frank Baranowski17. Februar 201403

(LNP) Zur geplanten Abschaffung von Schulnoten an Grund- und Gemeinschaftsschulen erklären der Landesvorsitzende der Jungen Union Schleswig-Holstein, Frederik Heinz und die Leiterin der Kommission Bildung...

Hamburg

Erneut sehr gute Umfragewerte für die Hamburger SPD / Dressel: „Ansporn für die Schlussphase der Wahlperiode“

Frank Baranowski17. Februar 2014

von Frank Baranowski17. Februar 201405

(LNP) SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat die erneut sehr positiven Umfragezahlen für die Hamburger SPD genau ein Jahr vor der nächsten Bürgerschaftswahl als „Ansporn für die...

Hessen

Neue Generalsekretärin / SPD Hessen nominiert Nancy Faeser als neue Generalsekretärin

Frank Baranowski17. Februar 2014

von Frank Baranowski17. Februar 201401

(LNP) Die hessische SPD hat in ihrer Landesvorstandssitzung die Wirtschaftsjuristin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nancy Faeser als neue Generalsekretärin nominiert. Nancy Faeser löst damit Michael Roth...

Niedersachsen

Thümler: SPD-Flüsterkette quer durch Niedersachsen: Wer hat wann was gewusst? – CDU fordert eidesstattliche Erklärungen von Weil, Pistorius und Niewisch-Lennartz

Frank Baranowski17. Februar 2014

von Frank Baranowski17. Februar 201406

(LNP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, fordert Ministerpräsident Weil auf, eine eidesstattliche Erklärung abzugeben, dass er tatsächlich erst am 10. Februar von den gravierenden...

Niedersachsen

Modder: Schmutzkampagne der CDU läuft ins Leere

Frank Baranowski17. Februar 2014

von Frank Baranowski17. Februar 201404

(LNP) Die Unterstellungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Thümler und die Forderung nach eidesstattlichen Erklärungen von Ministerpräsident Stephan Weil sowie den Ministern Boris Pistorius und Antje Niewisch-Lennartz in...

Monat : Februar 2014

CDU und Grüne sollten sich von ihrem Luftschloss verabschieden

Der Fall Edathy – Niedersachsen-SPD muss Aufklärung leisten CDU-Generalsekretär Ulf Thiele fordert Sozialdemokraten zu vollständiger Transparenz auf

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