Filmpolitischer Empfang ein voller Erfolg
(LNP) Anlässlich des 13. Filmpolitischen Empfangs der Jungen Union am Freitag in Berlin erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder MdB: „Der 13. Filmpolitische...
Monat : Februar 2014
Aigner weist Vorwürfe der Geheimhaltung zurück / Aigner: „Liste der GRW-Fördergebiete ist seit Herbst bekannt“
(LNP) Verwundert reagiert Wirtschaftsministerin Ilse Aigner auf Vorwürfe des Abgeordneten Alexander Muthmann, Freie Wähler, das Wirtschaftsministerium habe die Neuabgrenzung der Fördergebiete der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der...
Patrick Schnieder trifft luxemburgischen Botschafter Georges Santer
(LNP) Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, hat sich in Berlin mit dem luxemburgischen Botschafter, Georges Santer, zu einem Gespräch getroffen. Inhalt des...
Fall Edathy: FDP im Landtag beantragt Unterrichtung im Rechtsausschuss – Weils Unkenntnis wenig glaubwürdig
(LNP) Im Fall Edathy hat die FDP im Landtag eine unverzügliche Unterrichtung im Rechtsausschuss beantragt. Das teilte FDP-Vize-Fraktionschef Stefan Birkner mit. „Die Begleitumstände des Falles...
Thomas Kreuzer und Prof. Dr. Gerhard Waschler: Es bleibt beim G8
(LNP) Es bleibt beim G8 mit seinen flexiblen Möglichkeiten der individuellen Förderung und es gibt keine Rückkehr zum G9. Das stellte auch die CSU-Fraktion im...
Fraktionsvorstand in Brüssel – Kräfte bündeln für ein erfolgreiches Rheinland-Pfalz und Europa
(LNP) Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Hendrik Hering, wird gemeinsam mit Mitgliedern des Fraktionsvorstandes und Abgeordneten aus den Arbeitskreisen Innen, Sport und Infrastruktur...
Freihandelsabkommen darf rote Linien nicht überschreiten / Brunner und EU-Chefberater Pesonen in Brüssel einig
(LNP) Das geplante Freihandelsabkommen zwischen Europäischer Union und USA darf nicht zu einer Aufweichung der hohen Produktions- und Verbraucherschutzstandards in Europa führen. Darüber waren sich...
DIE LINKE ist dabei: Nazis raus aus den Köpfen
(LNP) „Unser gemeinsamer zivilgesellschaftlicher Widerstand gegen Neonazis ist besonderes an einem solchen Tag gefragt. Mit Courage und Beharrlichkeit stellen wir uns den Faschisten entgegen und...
Henning Rehbaum zu Ergebnissen der ÖPNV-Zukunftskommission: CDU begrüßt Vorschlag für demografieunabhängiges Regionalnetz mit Bus und Bahn
(LNP) Die ÖPNV-Zukunftskommission hat jetzt ihre Ergebnisse vorgestellt. Dazu erklärt Henning Rehbaum, nahverkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Jetzt ist die Landesregierung gefragt: Was wir brauchen, sind...
SPD-Fraktion: Umdenken der CSU beim G8 ist Eingeständnis des Versagens / Bildungsexperte Güll bietet Zusammenarbeit für Reform des Gymnasiums an
(LNP) Der Vorsitzende des Bildungsausschusses des Bayerischen Landtags, Martin Güll, freut sich, dass sein Kampf gegen das G8 als einzig mögliche gymnasiale Schulform nun endlich...
Rot-Grün gefährdet Kommunalwahl
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen kritisierten das Verhalten von SPD und Grünen im Zusammenhang mit der Änderung des Kommunalwahlgesetzes. „SPD und Grüne haben trotz aller Warnungen...