(LNP) Bleibt es im Landkreis bei weiterhin zwei Abfalltonnen pro Haushalt, oder stehen in absehbarer Zeit bald drei oder gar vier Tonnen vor dem Haus?...
CDU & BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN halten am Ziel eines breiten Dialoges zur Umsetzung eines dauerhaften und verlässlichen Schulfriedens fest (lnp) „Wir freuen uns, dass sich...
(LNP) Manfred Geis, der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, reagiert auf die Pressemeldung der CDU-Landtagsfraktion zur „Kulturförderung in Rheinland-Pfalz“ vom Freitag, 31.1.2014: „Die CDU-Landtagsfraktion entdeckt ihr...
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Bereitschaft der SPD Fraktion, gemeinsam mit den Akteuren im Bildungswesen und den anderen Fraktionen eine Debatte...
(LNP) In der rot-grünen Koalition ist ein Streit über die Straßenbauplanung in Nordrhein-Westfalen entbrannt. Während Verkehrsminister Groschek die Planungskapazitäten für neue Projekte erhöhen will, wollen...
(LNP) Wer privaten Spielhallen Existenz bedrohende Fesseln anlegt, seine staatlichen Casinos aber davon ausnimmt, hat nicht das Wohl der Menschen, sondern seine eigene Kasse im...
(LNP) Die nordhessischen Jusos sind seit einigen Tagen wieder im Bundesvorstand der Jusos vertreten. Johannes Gerken wurde für die Themen Europa- und Gesellschaftspolitik in den...
(LNP) Zur aktuellen Berichterstattung zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs erklärt der Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Die erneuten Nachbesserungen für ein neues kommunales Finanzausgleichsgesetz machen...
(LNP) CDU, Grüne und FDP haben sich darauf geeinigt, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum Fall Yagmur zu beantragen. Die Fraktion DIE LINKE dagegen hatte bereits...
(LNP) Frauenministerin Irene Alt hat dem Frauenhaus Frankenthal zu dessen 30-jährigem Bestehen gratuliert und die Einrichtung als unersetzlich für die von Gewalt betroffenen Frauen und...
(LNP) Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Ness, begrüßt den Verzicht der Bundesregierung auf die Extremismus-Klausel. „Das ist eine Ermutigung für alle, die sich gegen Rechtsextremismus...