2 - 2014 | LandesNachrichtenPortal

Neuer Finanzminister kommt zum Antrittsbesuch ins Finanzamt Kyritz

Frank Baranowski3. Februar 2014

von Frank Baranowski3. Februar 201405

(LNP) Finanzminister Christian Görke besucht nach Amtsantritt Kyritzer Behörde als erstes Finanzamt im Land und informiert sich über Personalbestand Kyritz – Brandenburgs neuer Finanzminister Christian...

Hessen

Mangelnde NSU-Aufklärung: SPD sollte sich Forderung der LINKEN nach Einsetzung eines Untersuchungsausschusses anschließen

Frank Baranowski3. Februar 2014

von Frank Baranowski3. Februar 201405

(LNP) Zur aktuellen Auseinandersetzung über mangelnde Aufklärung der Hintergründe der NSU-Morde, vor allem des Mordes an Halit Yozgat in Kassel, erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer...

Bayern

Afrikanische Schweinepest: Staatsregierung muss informieren und unterstützen

Frank Baranowski3. Februar 201431. Dezember 2019

von Frank Baranowski3. Februar 201431. Dezember 201904

Agrarpolitischer Sprecher Arnold: Bayerns Schweinehalter werden mit Preisabschlägen rechnen müssen (lnp) Der agrarpolitische Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion Horst Arnold fordert angesichts jüngster Fälle Afrikanischer Schweinepest in...

Hessen

Zwischenlager Biblis / LENDERS: Atommüll ist kein geeigneter Gegenstand für parteitaktische Deals – Wer hat bei Schwarz-Grün das Sagen?

Frank Baranowski3. Februar 2014

von Frank Baranowski3. Februar 201403

(LNP) „Noch vor wenigen Wochen wollte Bouffier höchst persönlich nichts davon wissen, Castoren in Biblis aufzunehmen. So erklärte er im Interview mit der WELT am...

Rheinland-Pfalz

Sexueller Missbrauch von Schülern / Dr. Axel Wilke: Schubladengesetze schützen Schüler nicht

Frank Baranowski3. Februar 2014

von Frank Baranowski3. Februar 201404

(LNP) Medienberichten zufolge erhebt Justizminister Hartloff den Vorwurf, die FDP im Bund habe Schuld, dass er bislang nicht entschiedener gegen den sexuellen Missbrauch von Schülern...

Rheinland-Pfalz

Krankenhausinvestitionsprogramm 2014 / Schweitzer: Land fördert rheinland-pfälzische Krankenhäuser mit 63 Millionen Euro

Frank Baranowski3. Februar 2014

von Frank Baranowski3. Februar 201403

(LNP) „Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz erhalten in diesem Jahr 63 Millionen Euro für bauliche Investitionen“, teilte Gesundheitsminister Alexander Schweitzer bei der Vorstellung des Krankenhausinvestitionsprogramms 2014...

Hamburg

CDU stellt neue Schuldatenbank vor und schafft Transparenz für Eltern, Schüler, Lehrer und Schulleitungen

Frank Baranowski3. Februar 2014

von Frank Baranowski3. Februar 201403

(LNP) Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat heute nach aufwändigen Vorbereitungen eine umfangreiche Datenbank über die staatlichen allgemeinbildenden Schulen in Hamburg freigeschaltet. Auf www.hamburger-schuldatenbank.de finden sich Daten und...

Hessen

Thorsten Schäfer-Gümbel: Kirsten Fründt zweite hessische SPD-Landrätin – SPD stellt jetzt 13 von 21 Landrätinnen und Landräten

Frank Baranowski2. Februar 2014

von Frank Baranowski2. Februar 201404

(LNP) Zur Amtseinführung der neuen Landrätin im Kreis Marburg-Biedenkopf, Kirsten Fründt, hat der SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel eine „sehr positive Bilanz“ der hessischen SPD auf kommunaler...

Hamburg

Handelskammer Hamburg / Tjarks: Finanzen transparent machen

Frank Baranowski2. Februar 20149. Januar 2020

von Frank Baranowski2. Februar 20149. Januar 202002

Geschäftsführergehalt offenlegen (lnp) Die Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft fordern, dass zukünftig die individuellen Gehälter der Hauptgeschäftsführung der Handelskammer offengelegt werden sollen. Einen entsprechenden Antrag...

Hessen

Nancy Faeser (SPD): Schwarz-Grün lehnt unabhängige NSU-Kommission ab

Frank Baranowski2. Februar 2014

von Frank Baranowski2. Februar 201403

(LNP) Mit Empörung hat die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag die Ablehnung einer unabhängigen, vom Landtag eingesetzten Expertenkommission zur Aufklärung der Versäumnisse bei den Ermittlungen zu...

Schleswig-Holstein

Wolfgang Kubicki: Um Suchtprävention geht es der Koalition definitiv nicht

Frank Baranowski2. Februar 2014

von Frank Baranowski2. Februar 201406

(LNP) Zur aktuellen Diskussion über den Koalitionsentwurf zur Änderung des Spielhallengesetzes erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki: „Wenn der sozialdemokratische Abgeordnete Peter Eichstädt behauptet,...

Monat : Februar 2014

Neuer Finanzminister kommt zum Antrittsbesuch ins Finanzamt Kyritz

Mangelnde NSU-Aufklärung: SPD sollte sich Forderung der LINKEN nach Einsetzung eines Untersuchungsausschusses anschließen

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