2 - 2014 | LandesNachrichtenPortal

Astrid Schramm: Die Ehrlichen dürfen nicht die Dummen sein

Frank Baranowski26. Februar 2014

von Frank Baranowski26. Februar 201404

(LNP) Medienberichten zufolge dürfen die Daten einer vom Staat gekauften Steuer-CD von Fahndern bei Ermittlungen genutzt werden. Das habe der Verfassungsgerichtshof (VGH) Rheinland-Pfalz in Koblenz...

Hessen

Ankündigungen von Tarek Al-Wazir zu Lärmpausen: Mogelpackung bringt keine Entlastung

Frank Baranowski26. Februar 2014

von Frank Baranowski26. Februar 201402

(LNP) Hessens Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) kündigt heute in einem Interview im Wiesbadener Kurier an, die schwarzgrüne Landesregierung werde noch in diesem Jahr...

Bayern

SPD fordert mehr Sicherheit in Schulbussen

Frank Baranowski26. Februar 201412. Januar 2022

von Frank Baranowski26. Februar 201412. Januar 202202

Landtagsvizepräsidentin Aures nimmt Petition entgegen Vize-Fraktionschefin Schmitt-Bussinger: Kinder haben oft Angst, in überfüllten Bussen zu fahren (LNP) Die stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Helga Schmitt-Bussinger fordert...

Bayern

HIRSCH: EU will attraktiver für Forscher und Studenten werden – aber keine Willkommenskultur

Frank Baranowski26. Februar 2014

von Frank Baranowski26. Februar 201403

(LNP) Die EU muss attraktiver für Forscher und Studenten aus Drittstaaten werden. Darauf einigte sich heute das Europäische Parlament und stimmte für eine Richtlinie, die...

Bayern

Nachtragshaushalt 2014 widerspricht Regierungserklärung des Ministerpräsidenten / Grüne fordern Prioritätenliste und Umstrukturierung des nächsten Doppelhaushalts

Frank Baranowski26. Februar 2014

von Frank Baranowski26. Februar 201405

(LNP) Der Entwurf des heute vom Kabinett eingebrachten Nachtragshaushalts 2014 widerspricht der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten in zwei zentralen Punkten, so die haushaltspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen,...

Rheinland-Pfalz

Patrick Schnieder: SPD verabschiedet sich als Kommunalpartei

Frank Baranowski25. Februar 2014

von Frank Baranowski25. Februar 201403

(LNP) Die SPD Rheinland-Pfalz hat bei der Vorstellung ihrer Kommunalwahlaktivitäten einmal mehr gezeigt, dass sie den Draht zu den Kommunen verloren hat. Herr Lewentz und...

Schleswig-Holstein

Oliver Kumbartzky: Minister Dr. Habeck setzt Ordnungsrecht ohne Dialog durch

Frank Baranowski25. Februar 2014

von Frank Baranowski25. Februar 201404

(LNP) Zum geplanten Filtererlass für große Tierhaltungsanlangen erklärt der agrarpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Mit dem heute vorgelegten Entwurf eines Filtererlasses für große Tierhaltungsanlagen...

Hessen

Norbert Schmitt (SPD): Vielerorts beklagte Folgen für die Bürger waren vorhersehbar

Frank Baranowski25. Februar 2014

von Frank Baranowski25. Februar 201405

(LNP) Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt hat die heute spürbaren Folgen des sogenannten Kommunalen Schutzschirms als „vorhersehbar“ bezeichnet. „Bereits vor zwei Jahren hatte...

Bayern

Verwaltungsgerichtshof bestätigt Rechtsauffassung des Landtagsamts

Frank Baranowski25. Februar 201420. Januar 2022

von Frank Baranowski25. Februar 201420. Januar 202205

Presseauskunft zu mandatsbezogenen Informationen muss vor Abschluss des Klageverfahrens nicht erteilt werden (LNP) Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit Beschluss vom 17. Februar 2014 (Az....

Schleswig-Holstein

Rechtsstreitigkeiten nicht auf dem Rücken der Kinder mit Handicap austragen

Frank Baranowski25. Februar 2014

von Frank Baranowski25. Februar 201402

(LNP) Zur Entscheidung des Landessozialgerichts zur Inklusion sagt die schulpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Anke Erdmann: Die Auswirkungen des Urteils zum Thema Schulbegleitung...

Saarland

CDU Saar erfreut über Präsidiumsbeschluss pro Juncker

Frank Baranowski25. Februar 2014

von Frank Baranowski25. Februar 201403

(LNP) Die CDU Saar zeigte sich erfreut über den einstimmigen Beschluss des Präsidiums der CDU Deutschlands, die Kandidatur von Jean-Claude Juncker als Spitzenkandidat der EVP...

Monat : Februar 2014

Astrid Schramm: Die Ehrlichen dürfen nicht die Dummen sein

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Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

Jugendherbergen in Bayern reduzieren CO2-Ausstoß deutlich

Korallenforschende erhalten EXIST-Gründungsförderung

Prof. Dr. Rainer Brück: Pionierarbeit im Bereich der Datenmedizin

Rückzahlung von Corona-Hilfen sorgt bei vielen Firmen für finanziellen Engpass

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