3 - 2014 | LandesNachrichtenPortal

(Sanierungs)-Löcher für Bremens Radwege befürchtet / CDU-Fraktion kritisiert grüne Prestigeprojekte von Senator Lohse

Frank Baranowski15. März 2014

von Frank Baranowski15. März 201404

(LNP) „Statt sich um die dringende Instandhaltung bestehender Radewege zu kümmern, setzt der Senator für Bau, Umwelt und Verkehr Joachim Lohse (Grüne) lieber auf öffentlichkeitswirksame...

Brandenburg

SPD Landtagsfraktion Brandenburg: Blick zurück und nach vorne

Frank Baranowski15. März 2014

von Frank Baranowski15. März 201403

(LNP) Die Enquetekommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ hat heute ihren...

Bremen

FDP: Senkung der Rundfunkgebühr um nur 48 Cent reicht nicht aus

Frank Baranowski15. März 2014

von Frank Baranowski15. März 201405

(LNP) FDP-Landeschef Prof. Dr. Hauke Hilz hat die Entscheidung der Ministerpräsidenten kritisiert, den Rundfunkbeitrag lediglich um 48 Cent im Monat zu senken. „Die Senkung reicht...

Bayern

Endgültiger Bayern-Erfolg in Hausarzt-Debatte / Gesundheitsministerin Huml begrüßt Bundesratsvotum gegen Honorarobergrenze

Frank Baranowski15. März 2014

von Frank Baranowski15. März 201405

(LNP) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml begrüßt die Zustimmung des Bundesrats für eine Abschaffung der Honorarobergrenze bei Hausarztverträgen. „Damit hat sich Bayern zum Vorteil der Patienten...

Saarland

Ensch-Engel: Landesregierung und Grüne ignorieren internationalen Kenntnisstand zu Gefahren durch Windkraftanlagen

Frank Baranowski15. März 2014

von Frank Baranowski15. März 201402

(LNP) Vor dem Hintergrund des Berichts der Landesregierung in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses zu den gesundheitlichen Gefahren durch Infraschall von Windkraftanlagen erklärt Dagmar Ensch-Engel,...

Rheinland-Pfalz

Gutachten bestätigt: Kommunalwahlgesetz ist verfassungsrechtlich vertretbar/ Eckertz-Höfer hält Vorbehalte gegen Regelung für „völlig abwegig“

Frank Baranowski15. März 2014

von Frank Baranowski15. März 201407

(LNP) Zum Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages, das sich mit der Verfassungsmäßigkeit des neuen Kommunalwahlgesetzes beschäftigt hat, erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis...

Rheinland-Pfalz

Unverantwortlicher Umgang der SPD Rheinland-Pfalz mit Steuerverschwendung

Frank Baranowski15. März 2014

von Frank Baranowski15. März 201403

(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen reagierten mit scharfer Kritik auf die Ankündigung von Ministerpräsidentin, Malu Dreyer, dass der Abschreibungsbedarf am Nürburgring deutlich über 250 Mio. Euro...

Hessen

Flughafen Frankfurt / Marius Weiß: SPD fordert Antworten zu Lärmpausen

Frank Baranowski15. März 2014

von Frank Baranowski15. März 201406

(LNP) Der flughafenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marius Weiß hat angekündigt, dass die SPD mit einem heute eingebrachten Berichtsantrag zur Frage der Lärmpausen am Frankfurter Flughafen...

Bayern

SPD fordert Kennzeichnungspflicht für Ostereier

Frank Baranowski15. März 201424. Januar 2022

von Frank Baranowski15. März 201424. Januar 202203

Verbraucherschutzpolitischer Sprecher von Brunn: Herkunftsbeschreibung derzeit nur auf rohen Eiern Verbrauchern muss klar sein, welche Tierhaltung sie mit dem Kauf unterstützen (LNP) Angesichts des Weltverbraucherschutztages...

Bremen

FDP: Gastronomie gehört nicht in „staatliche Hand“

Frank Baranowski15. März 2014

von Frank Baranowski15. März 201403

(LNP) Dass das Arbeitsförderungszentrum (AfZ) die Bewirtschaftung und die Veranstaltungsorganisation in der „Lebenslust“ übernehmen soll, stößt beim stellvertretenden Kreisvorsitzenden der FDP Bremerhaven, Prof. Dr. Hauke...

Rheinland-Pfalz

Bundesratsinitiative: Alt fordert vollständige Streichung der Optionspflicht

Frank Baranowski15. März 2014

von Frank Baranowski15. März 201404

(LNP) Rheinland-Pfalz bringt heute gemeinsam mit Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg in den Bundesrat einen Gesetzentwurf zur vollständigen Abschaffung der Optionspflicht ein. „Der Optionszwang gehört bedingungslos gestrichen....

Tag : März 15, 2014

(Sanierungs)-Löcher für Bremens Radwege befürchtet / CDU-Fraktion kritisiert grüne Prestigeprojekte von Senator Lohse

SPD Landtagsfraktion Brandenburg: Blick zurück und nach vorne

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Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

Jugendherbergen in Bayern reduzieren CO2-Ausstoß deutlich

Korallenforschende erhalten EXIST-Gründungsförderung

Prof. Dr. Rainer Brück: Pionierarbeit im Bereich der Datenmedizin

Rückzahlung von Corona-Hilfen sorgt bei vielen Firmen für finanziellen Engpass

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Mehr Geld für Rentner: Renten steigen zum 1....

Grüne Jugend Berlin startet mit neuem Landesvorstand erfolgreich...

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