Alt fordert mehr Mut in der Familienpolitik
(LNP) Die rheinland-pfälzische Familienministerin Irene Alt (Bündnis 90/Die Grünen) sieht einen großen Reformbedarf bei den monetären Leistungen für Familien. Auf der heutigen Fachtagung, die das...
Monat : März 2014
Huml für verstärktes Vorgehen gegen Übergewicht bei Kindern
(LNP) Bayerns Gesundheitsministerin zur Eröffnung des Wissenschaftskongresses „The Power of Programming 2014“ in München Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hält ein verstärktes Vorgehen gegen Übergewicht bei...
Nancy Faeser (SPD): Kommunalminister soll Knebelerlass für hessische Kommunen zurückziehen
(LNP) Die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat den für die Kommunen zuständigen Innenminister Beuth aufgefordert, den „Knebelerlass für hessische Kommunen“...
Alexander Bauer: Rechtspflicht aus der Hessischen Gemeindeordnung zum Haushaltsausgleich muss Maßstab kommunalen Handelns werden
(LNP) „Strikte Haushaltsdisziplin, konsequente Ausgabenreduzierung und verstärkte interkommunale Zusammenarbeit sichern die kommunale Selbstverwaltung“ „Erfahrungen aus dem Hessischen Schutzschirmprogramm verdeutlichen, dass die Reduzierung der Haushaltsdefizite auch im...
Landtagspräsident Kartmann gratuliert Dr. Erwin Lang zum 90. Geburtstag
(LNP) Am heutigen Freitag, dem 14. März 2014 begeht der ehemalige Präsident des Hessischen Landtags und Staatsminister a. D, Dr. Erwin Lang (SPD), seinen 90....
Klage dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
SPD-Rechtsexperte sieht in Altersgrenzen für Erste Bürgermeister und Landräte einen Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot (LNP) Der SPD-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Peter Paul Gantzer richtet eine Beschwerde...
Die CSU macht Bayern erfolgreich
(LNP) Zu den Kommunalwahlen in Bayern am kommenden Sonntag erklären der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder MdB, der stellv. Bundesvorsitzende, Thomas Breitenfellner, der Beisitzer...
CDU-Fraktion sichert freien Schulen in Sachsen weitere finanzielle Unterstützung zu
(LNP) „Wir stehen für Vielfalt und Qualität in Sachsens Schullandschaft. Deshalb haben und werden wir uns weiterhin für die freien Schulen in Sachsen einsetzen“, sagte...
Thomas Kreuzer: Kardinal Reinhard Marx ist ein wortgewaltiger und zupackender Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz
(LNP) „Mit Kardinal Reinhard Marx hat die Deutsche Bischofskonferenz einen wortgewaltigen Theologen zu ihrem Vorsitzenden gewählt, der durch sein zupackendes Wesen Christen wie Nichtchristen für...
Christopher Vogt: Ministerpräsident Albig muss sich beim Rundfunkbeitrag an den einstimmigen Landtagsbeschluss halten
(LNP) Zum Tagesordnungspunkt „Rundfunkbeitrag“ auf der morgigen Ministerpräsidentenkonferenz erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wir fordern den Ministerpräsidenten auf, sich bei der Ministerpräsidentenkonferenz...
Nürburgring: Ein Ende mit Schrecken!?
(LNP) Die FDP Rheinland-Pfalz sieht den Verkauf des Nürburgrings kritisch. „Ein Verkauf zu diesen Konditionen wäre auch ohne 330-Mio. Euro Freizeitpark möglich gewesen“, sagte der...