(LNP) Im Haus der Bürgerschaft ist gestern (12. März) die Woche der Brüderlichkeit in Bremen offiziell eröffnet worden. Sie steht unter dem Motto „Freiheit –...
Kultusminister Lorz sollte nicht den schlechten Ratschlägen alter Kameraden und falscher neuer Freunde folgen (LNP) Anlässlich der heutigen Regierungserklärung zur Bildungspolitik erklärte Wolfgang GREILICH, bildungspolitischer...
(LNP) Zum aktuellen SHZ-Interview des Abgeordneten Lars Harms (SSW) erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Äußerungen des Abgeordneten Harms...
(LNP) Fraktionschef Martin Dulig hat am Dienstag die CDU-Landtagsfraktion besucht und dort die Positionen der SPD zum Mindestlohn erläutert. „Ich bin in die Fraktion gegangen,...
(LNP) Das Europäische Parlament hat heute die Weichen für einen umfassenden Schutz der persönlichen Daten europäischer Bürger gestellt. Gleichzeitig forderten die Abgeordneten in ihrem Bericht...
(LNP) Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet der von der Landesregierung geplante Bildungsgipfel die Chance, auch in Hessen zu einem Schulfrieden zu...
(LNP) Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christian Lindner, hat zum Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) der rot-grünen Landesregierung heute in Düsseldorf unter anderem erklärt: „Der neue Landesentwicklungsplan...
(LNP) Das rot-grüne Kabinett hat heute beschlossen, wie das Land die Öffentlichkeit und die Bürgerinnen und Bürger an der Bewertung der gemeldeten Verkehrsprojekte zum neuen...
(LNP) Die angebliche Affäre um Verfassungsschutz-Daten macht laut FDP-Rechtspolitiker Marco Genthe ein fragwürdiges Verhalten der rot-grünen Landesregierung deutlich. „Es besteht der Verdacht, dass hier wenige...
(LNP) Die sozialpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Angelika Weikert kritisiert scharf, dass die von Sozialministerin Müller angekündigte dritte Erstaufnahmeeinrichtung in Deggendorf erst für 2018 geplant ist....
(LNP) Verena Meiwald, Fördermittel-Expertin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, erklärt zur heute von Minister Martens vorgestellten Strategie Sachsens für die EU-Förderperiode ab 2014:...