3 - 2014 | LandesNachrichtenPortal

NSU-Expertenkommission – GRÜNE: Konsequenzen aus NSU-Pannen ziehen – Verfassungsschutz neu ausrichten

Frank Baranowski11. März 2014

von Frank Baranowski11. März 201405

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht sich dafür aus, dass aus den Fehlern im Laufe der NSU-Ermittlungen Konsequenzen gezogen werden müssen, damit sich...

Rheinland-Pfalz

Pörksen: CDU soll mit ihren Unterstellungen aufhören

Frank Baranowski11. März 2014

von Frank Baranowski11. März 201404

(LNP) Zu der Pressemitteilung von Anke Beilstein, kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Ministerpräsidentin Malu Dreyer sage die Unwahrheit bezüglich der Klagen von Kreisen...

Sachsen

Hippold: „Wackeliges Gebäude von angeblichen Missständen in der Abfallwirtschaft nach Vernehmung des Umweltministers weiter an Fundament verloren“

Frank Baranowski11. März 2014

von Frank Baranowski11. März 201406

(LNP) Vor dem 1. Untersuchungsausschuss „Abfall-Missstands-Enquete“ des Sächsischen Landtages ist heute Sachsens Umweltminister Frank Kupfer als Zeuge vernommen worden. Dazu erklärt der Obmann der CDU-Landtagsfraktion...

Hamburg

Glückstädter Erklärung: Fraktionschefs fordern von den Landesregierungen mehr Einsatz für den Norden

Frank Baranowski11. März 2014

von Frank Baranowski11. März 201405

(LNP) Die fünf norddeutschen CDU-Fraktionsvorsitzenden aus Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben heute (10. März 2014) auf ihrer turnusgemäßen Konferenz in Glückstadt eine Glückstädter...

Bayern

SPD-Abgeordnete Biedefeld fordert Finanzhilfen der Staatsregierung für Kronach und Loewe / Offener Brief an Ministerpräsident Seehofer

Frank Baranowski11. März 2014

von Frank Baranowski11. März 201407

(LNP) Die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld fordert Ministerpräsident Seehofer in einem offenen Brief zur Rettung des angeschlagenen TV-Herstellers Loewe auf. Die Idee eines Ankaufs von...

Nordrhein-Westfalen

Fukushima-Jahrestag / Monika Düker: „Europaweiten Atomausstieg endlich angehen!“

Frank Baranowski11. März 2014

von Frank Baranowski11. März 201403

(LNP) „Der Fukushima-Jahrestag mahnt uns, den europaweiten Atomausstieg konsequent anzugehen“, erklärt die Vorsitzende der NRW-Grünen, Monika Düker, zum morgigen 3. Jahrestag der Nuklearkatastrophe. „Die vor...

Niedersachsen

Seefried: Kultusministerin vernachlässigt frühkindliche Bildung – Kein Millimeter Fortschritt für Niedersachsens Kindertagesstätten

Frank Baranowski11. März 2014

von Frank Baranowski11. März 201407

(LNP) Der schulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Kai Seefried, zeigt sich enttäuscht über die „Planungen“ von Kultusministerin Heiligenstadt zur Qualität in Kindertagesstätten. „Das so genannte ‚Dialogforum‘...

Hamburg

Erschließung von Anwohnerstraßen / Steffen: „Maßnahme gleicht einer Zwangsbeglückung“

Frank Baranowski11. März 2014

von Frank Baranowski11. März 201404

(LNP) Wie das Abendblatt heute berichtet, sollen in diesem Jahr mehrere ‚unfertige Wohnstraßen‘ ausgebaut werden. Auf tausende Anwohner kommen damit Kosten in oft fünfstelliger Höhe...

Hessen

Günter Rudolph (SPD): Fehler bei der Aufklärung der NSU-Morde müssen aufgearbeitet und Konsequenzen gezogen werden

Frank Baranowski11. März 2014

von Frank Baranowski11. März 201408

(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat nach der heutigen Pressekonferenz der Linken zum Thema NSU die Bedeutung und Notwendigkeit einer landesbezogenen Aufarbeitung...

Hessen

Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses von Experten

Frank Baranowski11. März 20148. Januar 2022

von Frank Baranowski11. März 20148. Januar 202206

„Konsequenzen aus NSU-Morden werden auch auf Landesebene gezogen werden“ (LNP) „Die deutschen Sicherheitsbehörden haben die über Jahre hinweg geplanten und ausgeführten Verbrechen des sogenannten NSU...

Niedersachsen

Dritter Jahrestag von Fukushima / Rebecca Harms bekräftigt Forderung nach Internationaler Task Force

Frank Baranowski11. März 2014

von Frank Baranowski11. März 201404

(LNP) Zum bevorstehenden Jahrestag von Fukushima erklärt Rebecca Harms, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Europawahl und Fraktionsvorsitzende der Grünen | EFA im Europäischen Parlament:...

Monat : März 2014

NSU-Expertenkommission – GRÜNE: Konsequenzen aus NSU-Pannen ziehen – Verfassungsschutz neu ausrichten

Pörksen: CDU soll mit ihren Unterstellungen aufhören

Hippold: „Wackeliges Gebäude von angeblichen Missständen in der Abfallwirtschaft nach Vernehmung des Umweltministers weiter an Fundament verloren“

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SPD-Abgeordnete Biedefeld fordert Finanzhilfen der Staatsregierung für Kronach und Loewe / Offener Brief an Ministerpräsident Seehofer

Fukushima-Jahrestag / Monika Düker: „Europaweiten Atomausstieg endlich angehen!“

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Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses von Experten

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