(LNP) Zur Wahl von Martin Schulz am heutigen Samstag in Rom als Spitzenkandidat aller europäischen SozialdemokratInnen und zum Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten erklärt...
(LNP) Zur neuen Ausgabe des JU-Magazins ENTSCHEIDUNG erklären der Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands, Philipp Mißfelder MdB, und der Chefredakteur der ENTSCHEIDUNG, Nathanael Liminski: „Die...
(LNP) Nach Ansicht der SPD Landtagsfraktion kommt die Landesregierung mit der erst jetzt endlich eingelegten Klage gegen den vertragsbrüchigen Partner Rhön zwei Jahre zu spät....
(LNP) Niedersachsen hat heute dem Bundesverfassungsgericht gegenüber Stellung genommen zu dem Normenkontrollantrag der Freien und Hansestadt Hamburg auf Feststellung der Unvereinbarkeit des Betreuungsgeldgesetzes vom 15....
(LNP) Die Bezirksregierungen haben jetzt die Bescheide für den Kommunal-Soli im Jahr 2014 verschickt. Vor diesem Hintergrund übt der CDU-Landtagsabgeordnete Jens Kamieth aus Siegen-Wittgenstein erneut...
(LNP) Der Plan, das Pumspeicherkraftwerk Jochberg im oberbayerischen Jachenau zu errichten, ist in der Region auf erheblichen Widerstand gestoßen: Zu groß sei der Eingriff in...
(LNP) Die Junge Union Hessen schlägt die Einführung eines persönlichen gesetzlichen Pflegekontos vor. Dieses Konto soll bei der gesetzlichen Pflegeversicherung geführt werden. Ab der Geburt...
(LNP) Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, bezieht Stellung zu den Äußerungen des Haushaltspolitikers der Union im Bundestag, Norbert Barthle, in der heutigen Ausgabe des Handelsblatts:...
(LNP) Die CDU fordert, dass Hamburg sich um die Ausrichtung der Deutschen Meisterschaften im Turnen 2016 bewirbt. Ebenfalls bewerben soll sich Hamburg um die Ausrichtung...
(LNP) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen lehnen die Förderung von unkonventionellen Erdgasvorkommen (Fracking) ab. Jan Haude, Landesvorsitzender der Grünen Niedersachsen, sagte dazu heute in Hannover: „Fracking...
(LNP) Zum Start der Verhandlungen der Pflegemindestlohnkommission zu Pflegehilfskräften in Berlin sagte Brandenburgs Sozialminister Günter Baaske in Potsdam: „Die Bezahlung in der Pflege muss weiter...