FREIE WÄHLER lehnen Forderung des scheidenden Bürgermeisters
Fennel ab „Vernünftige Kommunalpolitik macht sich nicht an der Zahl der dort tätigen Juristen fest“ (LNP) Mit Erschrecken haben die FREIEN WÄHLER Hessen eine Stellungnahme...
Tag : April 1, 2014
Aktuelle Stunde – Bund muss Entlastungen für Kommunen
bei der Eingliederungshilfe zügig umsetzen (LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt die Aktuelle Stunde zum Anlass, um die im Koalitionsvertrag für den Bund...
Alexander Bauer: „Richtige Sicherheitsstrategie bewährt sich erneut“
„Rückgang der Straftaten und Rekordwert bei Aufklärungsquote machen Hessen zu einem der sichersten Länder“ (LNP) „Die hessische Sicherheitspolitik bewährt sich erneut. Die neueste Kriminalitätsstatistik weist...
Lemke: „Landesregierung unterstützt Investorensuche“
(LNP) Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Eveline Lemke hat in Neuwied das Feinblechwerk Rasselstein besucht. Im Beisein von Landrat Rainer Kaul, Oberbürgermeister Nikolaus Roth...
Wirtschaftsrat: Energiegipfel muss Durchbruch bringen
Wolfgang Steiger: De-Industrialisierung Deutschlands reale Gefahr Jetzt Prioritäten neu sortieren (lnp) Der Wirtschaftsrat der CDU e. V. fordert Ministerpräsidenten und Bundesregierung mit Blick auf den...
FREIE WÄHLER fordern von der Staatsregierung endlich Klarheit
zu G8/G9 / Felbinger: Gymnasialer Schlingerkurs muss ein Ende haben (LNP) Über aktuelle nebulöse Äußerungen des Kultusministers zur Weiterentwicklung des bayerischen Gymnasiums sagt der bildungspolitische...
Auf konsequente Förderung der Lebenswissenschaften setzen
Hochkarätige Internationale Fachtagung zum Thema „From Functional Genomics to Systems Biology“ LNP) „Die Bayerische Staatsregierung fördert seit rund zehn Jahren gezielt zukunftsweisende Schwerpunkte in den...
Robert Clemen neuer stellvertretender Vorsitzender des Deutschlandradio
(LNP) Der CDU-Abgeordnete des Sächsischen Landtages Robert Clemen ist zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden des Deutschlandradio-Hörfunkrates gewählt worden. Clemen ist bereits seit acht Jahren Mitglied des...
Stange: Nach Votum von MP Tillich zu Elementarschaden
Pflichtversicherung sollte Koalition LINKE-Antrag zustimmen (LNP) Zur Wortmeldung von Sachsens Ministerpräsident Tillich pro Elementarschaden-Pflichtversicherung erklärt Enrico Stange, Sprecher für Landesentwicklung und Infrastruktur der Fraktion DIE...
Sinti müssen in Deutschland nicht um Asyl und Bleiberecht bitten
(LNP) DER TAGESSPIEGEL Berlin berichtete am 31.03.2014: „Wenn die vielen Sinti und Roma aus Bosnien und Serbien, deren Anträge sowieso abgelehnt werden, nicht wären, gäbe...
FDP: Stromsteuer deutlich senken
(LNP) Im Vorfeld des morgigen Energiegipfels erklärte der Bremer FDP-Landesvorsitzende Prof. Dr. Hauke Hilz: „Rund die Hälfte der Energiekosten wird durch staatliche Vorgaben bestimmt. Der...