(LNP) Das Saarland hat im Bundesrat die Anträge mehrerer Bundesländer zum Schutz der gentechnikfreien Landwirtschaft unterstützt. Darin wurde die Bundesregierung aufgefordert, sich auf EU-Ebene für...
(LNP) Die Grohner Düne ist der Soziale Brennpunkt Nummer 1 in Bremen-Nord. Mit einem Antrag für die kommende Bürgerschaft fordert die CDU-Fraktion den Senat auf,...
(LNP) Monika Bachmann, Ministerin für Inneres und Sport, hat am 12. April 2014 dem Bürgermeister der Gemeinde Oberthal Stephan Rausch einen symbolischen Scheck über 285.000...
(LNP) Der Prozess gegen den Landtagsabgeordneten Falk Neubert (DIE LINKE) wegen angeblicher „Störung von Versammlungen und Aufzügen“ ist geplatzt. Der Hauptverhandlungstermin war für diesen Mittwoch...
(LNP) Die Universität Greifswald wird künftig einen eigenen Lehrstuhl für Sonderpädagogik erhalten. Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und die Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald haben eine...
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist zuversichtlich, dass das hessische Verkehrsministerium den Wirbelschleppen-Vorfall in Raunheim vom Wochenende sorgfältig prüfen und nötige Konsequenzen ziehen...
(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat angesichts des erneuten Auftretens von sogenannten Wirbelschleppen in Raunheim eine klare Positionierung der schwarz-grünen Landesregierung zur...
(LNP) Der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl hat heute dem Landesvorstand vorgeschlagen, die Karlsruher Landtagsabgeordnete Katrin Schütz als neue Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg zu berufen. Präsidium und...
(LNP) Am Wochenende hat eine Flugzeug-Wirbelschleppe in Raunheim Dachziegel von Häusern gerissen. Dazu erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE....
(LNP) Im Bezug auf die Vertretung der Sinti in der Stiftung „EVZ“ würden auch wir es sehr begrüßen, wenn endlich klare Verhältnisse geschaffen werden. Dies...
(LNP) Der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch, ist gemeinsam mit kommunalen Behindertenbeauftragten, kommunalen Behindertenbeiräten sowie Vertretern des Teilhabebeirats und der Selbstvertretung...