Gestalten ist an der Tagesordnung (LNP) Mario Pecher, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Steuerschätzung: „Auch in den kommenden Jahren sollen...
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über Unterstützung des Parlaments in ihrem Bemühen gegen Bahnlärm. „Wir begrüßen die Entscheidung des Landtags, die...
(LNP) Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Uwe Frankenberger hat dem hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir vorgeworfen, die hessischen Kommunen beim Landestraßenbau im Stich zu lassen. „Nach...
(LNP) Sachverständige haben im Landtag über den Entwurf der Landesregierung zur Reform des Landesmediengesetzes NRW diskutiert. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Thomas Nückel:...
(LNP) „Die Diskussion um den Verkehrsentwicklungsplan 2030 zeigt: wir brauchen ein leistungsfähiges und den unterschiedlichen Bedürfnissen der Menschen entsprechend entwickeltes Mobilitätsangebot“, so Joachim Schleißing, Sprecher...
(LNP) Zur aktuellen Wahl-Umfrage für Mecklenburg-Vorpommern im Auftrag des NDR und der Schweriner Volkszeitung erklärt der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern, Andreas Katz: „Wir...
(LNP) Mehr als 26 volle Stellen und jeweils rund 350.000 Euro zusätzlich kann die Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen in den Jahren 2014...
SPD-Antrag für besseres Konzept abgelehnt Fraktionsvizin Strohmayr: CSU lässt Kommunen, Lehrer und Eltern im Regen stehen (LNP) Die stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion, Dr. Simone Strohmayr,...
(LNP) Zum Europatag am 9. Mai haben die Europakandidaten der SPD in Baden-Württemberg die Menschen dazu aufgerufen, am 25. Mai zur Europawahl zu gehen. „Insbesondere...
(LNP) Zum Tod des langjährigen Staatssekretärs im Wirtschaftsministerium und Landtagsabgeordneten Richard Drautz bekunden der FDP-Landesvorsitzende Michael Theurer, MdEP, der FDP/DVP- Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke und...
(LNP) Zu den Ergebnissen der aktuellen Steuerschätzung erklären der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, und der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Wansch: „Die...