(LNP) In der Landtagsdebatte zur Aktuellen Stunde der LINKEN, in der es um 17 in Hessen untergetauchte Neonazis ging, hat der CDU-Abgeordnete Holger Bellino von...
(LNP) Die neuerliche Kritik am Polizeieinsatz in Demmin am 8. Mai bezeichnete der sicherheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Michael Silkeit, als kontraproduktiv: „Dass Rechtsextremisten am 8....
(LNP) Sozialminister Alexander Schweitzer würdigte auf der Vertreterversammlung des SKM-Bundesverbandes ,Katholischer Verband für soziale Dienste in Deutschland, heute in Ludwigshafen den SKM als anerkannten katholischen,...
Besuch des Arbeitskreises Soziales der SPD-Landtagsfraktion im Landesbildungszentrum für Hörgeschädigte (LBZH) in Osnabrück (LNP) Anlässlich des Besuchs des Arbeitskreises Soziales der SPD-Landtagsfraktion im Landesbildungszentrum für...
Am 23. Mai 1948 trat in Deutschland das Grundgesetz in Kraft. 65 Jahre nach dem historischen Akt hat das Grundgesetz seine Aktualität noch immer nicht...
(LNP) Der SPD-Umweltexperte Florian von Brunn fordert Ministerpräsident Seehofer auf, Bayerns neues Naturschutzgebiet im Steigerwald nicht länger zu bedrohen: „Es ist nicht nur für Umweltschützer...
(LNP) Der Verfassungsgerichtshof (VGH) hat heute die Eilanträge abgelehnt, mit denen die Verbandsgemeinden Enkenbach-Alsenborn und Manderscheid erreichen wollten, dass die Kommunalwahl am kommenden Sonntag auf...
(LNP) „Wählt keine Extremisten – EU-Kritik ja, aber sachbezogen!“ Mit diesem Apell hat sich der norddeutsche Europakandidat der Partei FREIE WÄHLER, Wolf Achim Wiegand (Hamburg),...
(LNP) „Es ist ein riesiger Erfolg der CDU und der Frauen Union, dass die Mütterrente heute beschlossen wurde. 9,5 Millionen Frauen und die CDU haben...
(LNP) Bayern hat sich im Bundesrat erfolgreich für eine Entlastung von finanziell schwachen Versicherungsnehmern der privaten Krankenversicherung eingesetzt. Heute wurde ein Antrag Bayerns zur Abschaffung...
Koeppen: „400 Fahrbahnkilometer bis zum Ende der Wahlperiode saniert!“ (lnp) Überall in Hamburg wird derzeit die öffentliche Infrastruktur in Ordnung gebracht. Hintergrund ist das seit...