6 - 2014 | LandesNachrichtenPortal

Sommergespräch der FDP-Fraktion: Plädoyer für die Stärkung der sozialen Marktwirtschaft

Frank Baranowski12. Juni 2014

von Frank Baranowski12. Juni 201403

(LNP) Bei dem Sommergespräch der niedersächsischen FDP-Fraktion hat sich der Fraktionsvorsitzende Christian Dürr für eine Stärkung der sozialen Marktwirtschaft ausgesprochen. Derzeit zeige sich in Deutschland...

Thüringen

SPD-Listenentwurf zur Landtagswahl steht/ Taubert schlägt Pakt für Gutes Wohnen vor

Frank Baranowski12. Juni 2014

von Frank Baranowski12. Juni 201403

(LNP) Spitzenkandidatin Heike Taubert und SPD-Landeschef Christoph Matschie haben heute den Listenentwurf des SPD-Landesvorstands für die Landtagswahl im Herbst vorgestellt. Über die Landesliste wird abschließend...

Hamburg

Immer mehr Insolvenzen in Hamburg

Frank Baranowski12. Juni 2014

von Frank Baranowski12. Juni 201402

(LNP) Gestern hat das Statistische Bundesamt Zahlen zu den Unternehmensinsolvenzen veröffentlicht. Demnach gingen die Insolvenzen im Bundesschnitt zurück. Anders ist die Lage jedoch in Hamburg....

Saarland

Spaniol: Zum Schulobstprogramm gehört auch die dritte Sportstunde

Frank Baranowski12. Juni 2014

von Frank Baranowski12. Juni 201403

(LNP) Anlässlich des Aufrufs des Deutschen Kinderhilfswerks, das Schulobstprogramm im Saarland auszubauen, erklärt Barbara Spaniol, bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag: „Durch die Änderung...

Hessen

GRÜNE würdigen Streichung des Paragraphen 175 vor 20 Jahren

Frank Baranowski12. Juni 2014

von Frank Baranowski12. Juni 201405

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in der Streichung des Paragraphen 175 vor 20 Jahren einen Meilenstein zur Akzeptanz Homosexueller. „Nach dem Beschluss...

Baden-Württemberg

Herr Kretschmann kann sich nicht aus der Verantwortung stehlen

Frank Baranowski12. Juni 201415. Januar 2017

von Frank Baranowski12. Juni 201415. Januar 201705

(lnp) Herr Kretschmann kann sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Zur Forderung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten, Winfried Kretschmann, nach einem substanziellen Länderanteil am Soli nach 2019...

Niedersachsen

Ross-Luttmann: Desaströse Informationspolitik – Justizministerin versteckt sich weiter hinter ihren Mitarbeitern

Frank Baranowski12. Juni 2014

von Frank Baranowski12. Juni 201401

(LNP) Der Fall des entflohenen Lingener Sexualstraftäters ist nach Ansicht der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Mechthild Ross-Luttmann, von einer desaströsen Informationspolitik durch Justizministerin Niewisch-Lennartz gekennzeichnet....

Hamburg

Stadtbahn-Studie – Koeppen: „Kostensteigerungen um 65 Prozent in nur drei Monaten bemerkenswert“

Frank Baranowski12. Juni 2014

von Frank Baranowski12. Juni 201404

(LNP) Die heute vorgestellte Stadtbahn-Studie zeigt, dass die Gesamtkosten für dieses Projekt um ein Vielfaches höher liegen werden als von der CDU prognostiziert. Dazu Martina...

Rheinland-Pfalz

Ministerrat bringt Anhebung des Pensionsalters für Beamte auf den Weg

Frank Baranowski12. Juni 2014

von Frank Baranowski12. Juni 201402

(LNP) Der Ministerrat hat in dieser Woche die Anhebung der Pensionsgrenze für die Beamtinnen und Beamten sowie die Richterinnen und Richter in Rheinland-Pfalz grundsätzlich gebilligt....

Mecklenburg-Vorpommern

Mecklenburg-Vorpommern begrüßt Reform-Vorstoß bei strafrechtlicher Unterbringung

Frank Baranowski12. Juni 2014

von Frank Baranowski12. Juni 201402

(LNP) Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU): „Fall Mollath hat Handlungsbedarf beim § 63 StGB gezeigt. Der Vorschlag aus Bayern ist gute Diskussionsgrundlage“ „Ich begrüße es, dass...

Thüringen

FDP kritisiert Verweigerungshaltung zu Anhörung zum Staatsvertrag

Frank Baranowski12. Juni 201425. Dezember 2019

von Frank Baranowski12. Juni 201425. Dezember 201902

Bergner zur JVA-Standortdiskussion: „Mit Volldampf in die Sackgasse“ (LNP) „Sich einer Anhörung zum Staatsvertrag zum JVA-Standort zwischen Thüringen und Sachsen nicht zu verweigern, wäre das...

Tag : Juni 12, 2014

Sommergespräch der FDP-Fraktion: Plädoyer für die Stärkung der sozialen Marktwirtschaft

SPD-Listenentwurf zur Landtagswahl steht/ Taubert schlägt Pakt für Gutes Wohnen vor

Immer mehr Insolvenzen in Hamburg

Spaniol: Zum Schulobstprogramm gehört auch die dritte Sportstunde

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