SPD-Generalsekretär Detlef Tanke: „CDU in Niedersachsen zerbricht“
(LNP) Mit Erstaunen hat der Generalsekretär der SPD-Niedersachsen Detlef Tanke auf die heutige Ankündigung der CDU reagiert, dass die CDU-Abgeordnete Aygül Özkan nach nur knapp...
Monat : Juli 2014
Leiharbeitskräfte bei Airbus / Demirel: „Qualität und Sicherheit haben ihren Preis“
(LNP) Beim Flugzeugbauer Airbus sollen bis zum Jahresende 1200 von 2800 Leiharbeitsstellen abgebaut werden. Die verbleibenden Leiharbeiter müssen einen Werkvertag unterschreiben, mit dem sie bis...
Elisabeth Motschmann: „Erfreulich! Ab 2015 auch Frauen beim Schaffermahl“
(LNP) „Die Entscheidung ab 2015 auch Frauen zum Schaffermahl in das Bremer Rathaus einzuladen, ist richtig. Gerade im Hinblick auf Gleichberechtigung“, kommentiert die Vorsitzende der...
SPD-Fraktionschef Rinderspacher: Dobrindts CSU-Maut schadet dem Freistaat
(LNP) Warnung vor negativen Auswirkungen auf Einzelhandel und Tourismus in strukturschwachen Grenzgebieten. SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher kritisiert die Mautpläne von CSU-Bundesverkehrsminister Dobrindt als schädlich für Bayern....
SPD-Fraktion begrüßt Neuregelung der Jagdzeiten und fordert ein Monitoring in den betroffenen Gebieten
(LNP) Wiard Siebels, der agrarpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag zeigt sich zufrieden. Der zwischen Umwelt- und Landwirtschaftsministerium abgestimmte Vorschlag zur Neuregelung der Jagdzeiten...
Maut löst nicht die Thüringer Straßenprobleme / Untermann: „Land muss die versprochenen Mittel für den Straßenbau bereitstellen“
(LNP) „Die geplante PKW Maut löst nicht die Thüringer Straßenprobleme“, ist der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heinz Untermann überzeugt. Zwar müsse Thüringen für seine Landes-...
Jagdzeiten auf Gänse in Vogelschutzgebieten werden differenziert verkürzt / Minister Meyer: „Fairer Ausgleich zwischen Artenschutz, Landwirtschaft und Jagd“
(LNP) Nach intensiven Beratungen gibt das für die Jagd zuständige Landwirtschaftsministerium in enger Abstimmung mit dem Umweltministerium in den nächsten Tagen eine neue Jagdzeitenverordnung in...
Ernennung Rainer Maria Kardinal Woelkis zum neuen Erzbischof von Köln
(LNP) Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Nordrhein-Westfalen Armin Laschet erklärt: Kardinal Woelki ist authentisch, glaubwürdig und menschennah. „Rainer Maria Kardinal Woelki ist authentisch, glaubwürdig...
GRÜNE geben EEG-Novelle Mitschuld an steigenden RMV-Preisen
(LNP) Die Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag bedauert, dass der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) zum 1. Januar 2015 die Fahrpreise erhöht. „Leider trifft...
Untersuchungsausschuss „V-Leute gegen Abgeordnete“ beschließt Abschlussbericht / Groß: Ergebnisse der Aufklärungsarbeit vorgelegt
(LNP) In seiner 26. Sitzung hat der Untersuchungsausschuss 5/2 „V-Leute gegen Abgeordnete“ heute seinen Abschlussbericht einstimmig beschlossen. „Damit liegen die Ergebnisse von eineinhalbjähriger akribischer Aufklärungsarbeit...
Senioren Union wählte neuen Landesvorstand – Günther Schwarz als Vorsitzender bestätigt
(LNP) Günther Schwarz bleibt Landesvorsitzender der Senioren Union Saar. Bei einer Delegiertenversammlung am 10. Juli in Saarbrücken-Güdingen wurde er mit dem überwältigenden Ergebnis von 98,8...