(LNP) Am 16.7.2014 erschien in der OSTSEE-ZEITUNG der Artikel „Geheimdienst: MV wird zum Rückzugsgebiet für Neonazis“. Darin wird behauptet, die Partei Alternative für Deutschland befände...
(LNP) SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher: Da Seehofer alle Details geprüft haben will, muss er nun erklären, was es mit den neuen Unklarheiten auf sich hat SPD-Fraktionschef...
(LNP) Eine Woche kostenlos Ferien machen in einer Jugendherberge oder einer Familienferienstätte heißt es auch in diesem Jahr wieder für 123 kinderreiche Familien und Alleinerziehende...
(LNP) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml wertet das seit vier Jahren geltende Nichtraucherschutzgesetz im Freistaat als Erfolg. Huml betonte am Donnerstag anlässlich des Inkrafttretens der Regelungen...
(LNP) Bei der Parade des HAMBURG PRIDE am Sonnabend nehmen auch diverse Abgeordnete der SPD-Bürgerschaftsfraktion teil. Sie wollen damit deutlich ihre Solidarität beim Kampf für...
(LNP) Zur Forderung von Bürgermeistern von CDU und SPD, die Kommunalparlamente im Land zu verkleinern, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Birgit...
(LNP) Zum geplanten Antrag der FDP, den neuen Direktorenposten des Rechnungshofes in einem Sonderplenum vor dem NSU-Sonderplenum besetzen zu lassen, erklärt Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende von...
(LNP) Gleichstellungssenatorin Jana Schiedek hat heute die Europäische Charta der Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene unterzeichnet. „Die tatsächliche und vollständige Gleichstellung von...
(LNP) Die Linksfraktion im Landtag des Saarlandes wirft der Landesregierung vor, das Parlament nur mangelhaft zu informieren. Anlass ist der vierte Kinder- und Jugendbericht, den...
(LNP) Die FREIEN WÄHLER Niedersachsen positionieren sich gegen die Einführung der sogenannten „sexuellen Vielfalt“ im Unterricht an Grundschulen. Hintergrund ist der Vorstoß der rot-grünen Landtagsfraktion...