FDP Rheinland-Pfalz: Grüne planen Niederlage bereits ein
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen sehen in der Personaldiskussion der Grünen einen klaren Beleg für die fehlende Siegeszuversicht der Grünen. „Die Grünen haben in der Regierung...
Tag : August 12, 2014
Peter Preuss: Regierung Kraft schafft Probleme für Langzeitarbeitslose – Frau Nahles soll sie lösen
(LNP) Peter Preuß, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Es ist das bekannte Drehbuch dieser Landesregierung. Immer dann, wenn in unserem Land Probleme sichtbar werden, entzieht sich...
Minister Hartloff gegen härtere Strafen für Besitz von Kinderpornografie / Dr. Axel Wilke: Wirksamer Opferschutz erfordert mehr als bloße Lippenbekenntnisse
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion will von Justizminister Hartloff wissen, welche konkreten Bundesratsinitiativen er bislang zur Bekämpfung der Kinderpornografie eingebracht hat. Dies teilt der rechtspolitische Sprecher der...
Sozialministerin Müller: „Herzogmühle in Bayreuth wird fünfter Standort einer Erstaufnahmeeinrichtung in Bayern“
(LNP) Bayerns Sozialministerin Emilia Müller stellte heute die Herzogmühle in Bayreuth als weiteren Standort für eine Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber vor. Sie betonte, dass aufgrund des ...
Björn Försterling: Absage an Eltern-Klassenfahrten in den Ferien aus Angst vor Protesten
(LNP) Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Björn Försterling, kritisiert das Verbot der Kultusministerin, Klassenfahrten von Eltern durchführen zu lassen, scharf. „Erst spricht die Ministerin wochenlang...