Schulstart: LINKE will endlich Chancengleichheit für alle Kinder
(LNP) „DIE LINKE NRW wünscht den rund 149.000 I-Dötzchen einen glücklichen Start ins Schulleben. Den unermüdlich engagierten Lehrerinnen und Lehrern der Grundschulen danken wir an...
Tag : August 21, 2014
Bayerische Pflegepolitik: Reden, reden, nur nicht handeln! Landtags-Grüne fordern konkrete Maßnahmen und Beschlüsse statt Arbeitsgruppen-Inflation
(LNP) „Fadenscheinig“ nennt der pflegepolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Ulli Leiner, die Absichtserklärungen von Gesundheitsministerin Huml zur Verbesserung der Ausbildungsbedingungen im Pflegebereich. „Wie schon bei den...
Barbara Spaniol: Landesregierung weicht beim Thema Bahnlog aus – Linksfraktion wird Akteneinsicht beantragen
(LNP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag wirft der Landesregierung vor, beim Thema Bahnlog sowohl den Umwelt- und Artenschutz als auch die berechtigten Belange der Anwohnerinnen...
Karin Hartmann (SPD): Keine Wahlfreiheit für fast 3000 Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge 5,6 und 7
(LNP) Die SPD-Bildungspolitikerin Karin Hartmann hat die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD (Drucksache 19/562) als „Beleg für die fehlende Wahlfreiheit zwischen...
FDP: Sozialsenatorin restlos überfordert
(LNP) Das Vorgehen des verantwortlichen Sozialressorts von Frau Stahmann (Grüne) zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern zeigt deutliche Merkmale von Aktionismus infolge mangelhafter Planung. Hierzu...
Jan-Christoph Oetjen: Irakische Jesiden als Flüchtlinge anerkennen – Pistorius muss sich für Sonder-IMK einsetzen
(LNP) Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jan-Christoph Oetjen, fordert besseren Schutz für irakische Jesiden in Deutschland. „Die Welt erlebt derzeit im Nord-Irak die systematische Verfolgung...
Die SPD Generalsekretärin, Petra Berg, betont die besondere Verpflichtung Deutschlands, verstärkt Flüchtlinge aus Krisengebieten aufzunehmen
(LNP) „Aufgrund der aktuellen politischen Weltlage muss das Engagement im Bereich der humanitären Hilfe nicht nur auf Hilfslieferungen beschränkt sein. Es muss in Deutschland eine...