8 - 2014 | LandesNachrichtenPortal

Tonne: CDU soll zur Sacharbeit zurückfinden und Skandalisierung beenden

Frank Baranowski22. August 2014

von Frank Baranowski22. August 201402

(LNP) „Die CDU und ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke sind mit ihrer Skandalisierung und ihren unhaltbaren Vorwürfen erneut gescheitert. Die Vorwürfe von Herrn Nacke gegen...

Nordrhein-Westfalen

Bombis: Landesregierung muss endlich Regionalfördermittel bereitstellen

Frank Baranowski22. August 2014

von Frank Baranowski22. August 201404

(LNP) Zur Debatte um den Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen erklärt der Sprecher für Mittelstandspolitik der FDP-Landtagsfraktion Ralph Bombis: „Der flächendeckende Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen kommt unter Rot-Grün...

Nordrhein-Westfalen

Schulstart: LINKE will endlich Chancengleichheit für alle Kinder

Frank Baranowski21. August 2014

von Frank Baranowski21. August 201404

(LNP) „DIE LINKE NRW wünscht den rund 149.000 I-Dötzchen einen glücklichen Start ins Schulleben. Den unermüdlich engagierten Lehrerinnen und Lehrern der Grundschulen danken wir an...

Bayern

Bayerische Pflegepolitik: Reden, reden, nur nicht handeln! Landtags-Grüne fordern konkrete Maßnahmen und Beschlüsse statt Arbeitsgruppen-Inflation

Frank Baranowski21. August 2014

von Frank Baranowski21. August 201405

(LNP) „Fadenscheinig“ nennt der pflegepolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Ulli Leiner, die Absichtserklärungen von Gesundheitsministerin Huml zur Verbesserung der Ausbildungsbedingungen im Pflegebereich. „Wie schon bei den...

Saarland

Barbara Spaniol: Landesregierung weicht beim Thema Bahnlog aus – Linksfraktion wird Akteneinsicht beantragen

Frank Baranowski21. August 2014

von Frank Baranowski21. August 201403

(LNP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag wirft der Landesregierung vor, beim Thema Bahnlog sowohl den Umwelt- und Artenschutz als auch die berechtigten Belange der Anwohnerinnen...

Hessen

Karin Hartmann (SPD): Keine Wahlfreiheit für fast 3000 Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge 5,6 und 7

Frank Baranowski21. August 2014

von Frank Baranowski21. August 201404

(LNP) Die SPD-Bildungspolitikerin Karin Hartmann hat die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD (Drucksache 19/562) als „Beleg für die fehlende Wahlfreiheit zwischen...

Bremen

FDP: Sozialsenatorin restlos überfordert

Frank Baranowski21. August 2014

von Frank Baranowski21. August 201403

(LNP) Das Vorgehen des verantwortlichen Sozialressorts von Frau Stahmann (Grüne) zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern zeigt deutliche Merkmale von Aktionismus infolge mangelhafter Planung. Hierzu...

Niedersachsen

Jan-Christoph Oetjen: Irakische Jesiden als Flüchtlinge anerkennen – Pistorius muss sich für Sonder-IMK einsetzen

Frank Baranowski21. August 201422. Februar 2022

von Frank Baranowski21. August 201422. Februar 202205

(LNP) Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jan-Christoph Oetjen, fordert besseren Schutz für irakische Jesiden in Deutschland. „Die Welt erlebt derzeit im Nord-Irak die systematische Verfolgung...

Saarland

Die SPD Generalsekretärin, Petra Berg, betont die besondere Verpflichtung Deutschlands, verstärkt Flüchtlinge aus Krisengebieten aufzunehmen

Frank Baranowski21. August 2014

von Frank Baranowski21. August 201402

(LNP) „Aufgrund der aktuellen politischen Weltlage muss das Engagement im Bereich der humanitären Hilfe nicht nur auf Hilfslieferungen beschränkt sein. Es muss in Deutschland eine...

Baden-Württemberg

SPD will Aufklärung über Judenhass bei Gaza-Protesten

Frank Baranowski20. August 2014

von Frank Baranowski20. August 201402

(LNP) MdL Helen Heberer: „Das Brüllen antisemitischer Parolen auf Demos darf nicht geduldet werden, auch nicht unter dem Deck-mantel israelkritischer Anti-Kriegs-Proteste“ Die Mannheimer SPD-Abgeordnete Helen...

Berlin

Peira Medieninformation: Reflex zur Waffe / Ein Gastbeitrag von Jan van Aken, Außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Die Linke

Frank Baranowski20. August 2014

von Frank Baranowski20. August 201403

(LNP) In den Bergen Sindschars, in den Kleinstädten Nordsyriens und in den Flüchtlingslagern des Nordirak sind zuletzt Zehntausende aus den Regionen angekommen, die vom Islamischen...

Monat : August 2014

Tonne: CDU soll zur Sacharbeit zurückfinden und Skandalisierung beenden

Bombis: Landesregierung muss endlich Regionalfördermittel bereitstellen

Schulstart: LINKE will endlich Chancengleichheit für alle Kinder

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Jan-Christoph Oetjen: Irakische Jesiden als Flüchtlinge anerkennen – Pistorius muss sich für Sonder-IMK einsetzen

Die SPD Generalsekretärin, Petra Berg, betont die besondere Verpflichtung Deutschlands, verstärkt Flüchtlinge aus Krisengebieten aufzunehmen

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