11 - 2014 | LandesNachrichtenPortal

Kolze: 10-Jahres-Frist schafft Klarheit und Rechtsfrieden

Frank Baranowski30. November 2014

von Frank Baranowski30. November 201404

(LNP) „Die gestern im Innenausschuss gefasste Beschlussempfehlung ist wirtschafts- und kommunalfreundlich. Die Vorwürfe der Linken hingegen irreführend“, stellt Jens Kolze, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im...

Hessen

Welt-Aids-Tag: Mehr Geld für Aids-Hilfe in Hessen nötig

Frank Baranowski30. November 20148. Januar 2022

von Frank Baranowski30. November 20148. Januar 202204

(LNP) Zum Welt-Aids-Tag am1. Dezember erklärt Marjana Schott, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Wir freuen uns gemeinsam mit den Betroffenen, dass...

Hessen

Holger Bellino: „Hessen hat bei Biblis-Abschaltung auf Anweisung des Bundes gehandelt“ / „Zeugenbefragung bestätigt die Rechtsauffassung der Landesregierung“

Frank Baranowski29. November 2014

von Frank Baranowski29. November 201404

(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag und Obmann der Union im Untersuchungsausschuss 19/1, Holger Bellino, sieht die Rechtsauffassung der Landesregierung zur Stilllegung...

Sachsen-Anhalt

Verständigung im Bundesrat / „GRÜNE fordern Krankenkassenkarte für Flüchtlinge in Sachsen-Anhalt“

Frank Baranowski29. November 2014

von Frank Baranowski29. November 201403

(LNP) Statements des flüchtlings- und migrationspolitischen Sprechers der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sören Herbst, zur Ermöglichung einer Krankenkassenkarte für Flüchtlinge: Anlässlich der heutigen Verständigung im...

Hessen

Gut gemeint – schlecht gemacht: Wohnraumförderungsgesetz bleibt ohne zusätzliche Landesmittel wirkungslos

Frank Baranowski28. November 2014

von Frank Baranowski28. November 201406

(LNP) Zur Landtagsdebatte zur Gesetzesnovelle zum hessischen Wohnraumförderungsgesetz erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Ohne zusätzliche...

Niedersachsen

Paschedag-Untersuchungsausschuss Aktenbestand unvollständig

Frank Baranowski28. November 201429. April 2022

von Frank Baranowski28. November 201429. April 202202

Allein Staatskanzlei hält 30 Prozent ihrer Akten zurück (LNP) Als „reine Farce“ bezeichnet Jens Nacke, Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann der CDU-Landtagsfraktion im Paschedag-Untersuchungsausschuss, die Ankündigung...

Hamburg

Straßenkampf im Wahlkampf: SPD betreibt Kosmetik, FDP setzt auf veraltete Rezepte, CDU kann sich nicht entscheiden

Frank Baranowski27. November 2014

von Frank Baranowski27. November 201404

(LNP) Im Rahmen der heutigen Aktuelle Stunde der Bürgerschaft „Vier verlorene Jahre mit Staus, „Busbeschleunigung“ und Bürgerprotesten: Hamburg braucht endlich eine vernünftige Verkehrspolitik“ übte Heike...

Saarland

Barbara Spaniol: Elternprotest zeigt: Flächendeckende Wahlmöglichkeit zwischen G8 und G 9 nötig

Frank Baranowski27. November 2014

von Frank Baranowski27. November 201403

(LNP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag begrüßt die Absicht der saarländischen Elterninitiative „G9 jetzt“, eine Volksinitiative zu starten. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Diese...

Saarland

Barbara Spaniol: Unwürdiges Gezerre um die Frauenquote

Frank Baranowski26. November 2014

von Frank Baranowski26. November 201403

(LNP) Als unwürdig und peinlich bezeichnet die frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Barbara Spaniol, den Streit in der „Großen Koalition“ auf Bundesebene über...

Hessen

Statement: Gesundheit darf nicht zur Ware werden

Frank Baranowski26. November 20148. Januar 2022

von Frank Baranowski26. November 20148. Januar 202206

(LNP)Anlässlich der Regierungserklärung von Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) zum Thema Gesundheit erklärt Marjana Schott, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „In Sachen...

Berlin

Museumsneubau am Kulturforum / FDP-Berlin begrüßt Entscheidung des Bundestages – und fordert in der Konsequenz eine herausragende städtebauliche Gestaltung

Frank Baranowski25. November 2014

von Frank Baranowski25. November 201405

(LNP) Die Kunst des 20. Jahrhunderts erhält einen Neubau am Kulturforum! Die Berliner FDP begrüßt ausdrücklich diese Entscheidung aus den Haushaltsberatungen des Bundestages. Zugleich fordert...

Monat : November 2014

Kolze: 10-Jahres-Frist schafft Klarheit und Rechtsfrieden

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