2 - 2015 | LandesNachrichtenPortal

Jahns: Bürgerbefragung zum Kommunalen Wahlrecht für Drittstaatsangehörige

Frank Baranowski22. Februar 2015

von Frank Baranowski22. Februar 201501

(LNP) Als fragwürdig bezeichnet die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Angelika Jahns, die rot-grüne Forderung nach einem kommunalen Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger. „Die Argumentation der Regierungsfraktionen, dass...

Bayern

Ein Jahr Heimatministerium: Reine Geldverschwendung

Frank Baranowski21. Februar 20152. Januar 2020

von Frank Baranowski21. Februar 20152. Januar 202002

Claudia Stamm fordert Konzept zur Entwicklung des ländlichen Raums (lnp) „Seit einem Jahr wird in Bayern der Begriff ‚Heimat‘ in einer eigenen Zentralbehörde, dem Heimatministerium...

Berlin

Wahlen ohne Wähler – Volksparteien ohne Volk / Christoph Raabs (ÖDP) fordert Regierungsparteien zum Handeln auf

Frank Baranowski20. Februar 2015

von Frank Baranowski20. Februar 201504

(LNP) Nach historisch niedrigen Wahlbeteiligungen bei den Landtagswahlen des Jahres 2014 (Brandenburg, Sachsen und Thüringen zwischen 48 und 53 Prozent) setzt sich dieser Trend auch...

Bayern

Huml fördert verstärkt Tagespflege für Menschen mit Demenz

Frank Baranowski20. Februar 201527. November 2016

von Frank Baranowski20. Februar 201527. November 201605

(LNP) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Neues Programm für Menschen mit Demenz ab dem Jahr 2016. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml will das Tagespflege-Angebot für Menschen mit...

Saarland

Gesundheitssystem: Jeder muss im Notfall gut versorgt werden

Frank Baranowski19. Februar 201513. Januar 2016

von Frank Baranowski19. Februar 201513. Januar 201606

(lnp) Astrid Schramm: Jeder muss im Notfall gut und umgehend versorgt werden – chronische Unterfinanzierung des Gesundheitssystems beenden. Nachdem die Deutsche Krankenhausgesellschaft vor einer chronischen...

Hessen

K+S: Strafanzeige wegen fortgesetzter Gewässerverschmutzung

Frank Baranowski19. Februar 20151. September 2018

von Frank Baranowski19. Februar 20151. September 201804

(lnp) K+S: Strafanzeige wegen fortgesetzter Gewässerverschmutzung. Zu den Ausführungen der hessischen Umweltstaatssekretärin Tappeser in Sachen Versenkung von Salzabwasser und zur Anzeige der Werra-Weser-Anrainerkonferenz gegen K+S...

Niedersachsen

Dammann-Tamke: Unklare Kosten, unnötige Parallelstrukturen

Frank Baranowski18. Februar 201517. August 2018

von Frank Baranowski18. Februar 201517. August 201805

(lnp) Dammann-Tamke: Unklare Kosten, unnötige Parallelstrukturen. Meyers Antibiotika-Pläne sind Misstrauensvotum gegenüber Landkreisen und deren Veterinären. Für den agrarpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Helmut Dammann-Tamke, sprechen die...

Hessen

Angelika Löber (SPD): Landesregierung muss sich für die bessere Erforschung der Krankheit einsetzen

Frank Baranowski18. Februar 2015

von Frank Baranowski18. Februar 201503

(LNP) Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Angelika Löber hat die Hessische Landesregierung für ihren mangelnden Einsatz gegen die rätselhafte Rinderkrankheit Paratuberkulose kritisiert. „Paratuberkulose verursacht nicht...

Baden-Württemberg

Erster stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Peter Hauk

Frank Baranowski17. Februar 201517. August 2018

von Frank Baranowski17. Februar 201517. August 201802

(lnp) Erster stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Peter Hauk MdL. Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion sind momentan mit einer zehnköpfigen Delegation zu Besuch in Burundi. Dabei verschaffen sich...

Schleswig-Holstein

Heike Franzen: Landesregierung muss endlich von einer Themensammlung zu einem Konzept zur Inklusion kommen

Frank Baranowski17. Februar 201522. Februar 2022

von Frank Baranowski17. Februar 201522. Februar 202202

(LNP) Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat nach der Anhörung zum Inklusionskonzept der Landesregierung im Bildungsausschuss erklärt: „Die Landesregierung kann...

Hamburg

Hamburg liegt bei Einbürgerungen vorn / Scholz: „Einbürgerungsfeiern gehören zu den schönsten Bürgermeisterterminen“

Frank Baranowski16. Februar 201522. Februar 2022

von Frank Baranowski16. Februar 201522. Februar 202204

(LNP) Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat bei der 27. Einbürgerungsfeier die neuen deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger begrüßt. Im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses sagte...

Monat : Februar 2015

Jahns: Bürgerbefragung zum Kommunalen Wahlrecht für Drittstaatsangehörige

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