(LNP) Heute wurde in der Landespressekonferenz der Entwurf für die Novellierung des Hamburgischen Hochschulgesetzes vorgelegt.
Dazu erklärt Thilo Kleibauer, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Senatorin Stapelfeldt hat sich mit ihren Positionen und Vorstellungen zum Hochschulgesetz erkennbar nicht durchsetzen können. Von den Ankündigungen der Wissenschaftssenatorin zum Amtsantritt hat sich der SPD-Senat mit dem heute vorgelegten Gesetzentwurf klar distanziert. So sieht der Entwurf eine starke Stellung der Hochschulpräsidenten und eine weiter maßgebliche Rolle für die Hochschulräte vor. Dies ist grundsätzlich sinnvoll. Aber leider fehlt beim Senat ein klares Bekenntnis für mehr Exzellenz in Lehre und Forschung. Anstatt sich nur mit Gremien und Strukturen der Universität zu befassen, sollte die SPD endlich an einer langfristigen Entwicklungsperspektive mit klaren Schwerpunkten für den Hochschulstandort arbeiten.“
Julia Wagner
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