(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet wie vor jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf www.gruene-hessen.de/landtag/plenum werden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. Bereits im Vorfeld kann man sich dort einen Überblick über die anstehenden Themen verschaffen. Diese Informationen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.
Neben den entsprechenden Dokumenten wie Anträgen, Gesetzesvorlagen und Redebeiträgen werden auch die Aufnahmen des hr-Fernsehens direkt verlinkt. So ist für alle, die an dem Geschehen im Hessischen Landtag interessiert sind, die aktuelle Information gesichert. Wobei natürlich der Fokus dabei auf den Initiativen und Abgeordneten der GRÜNEN liegt.
Die Bildungs- und Betreuungspolitik wird einen Schwerpunkt im letzen Plenum vor der Sommerpause bilden. DIE GRÜNEN setzen sich „Für einen Schulfrieden in Hessen“ ein und hoffen, dass die anderen Fraktionen mitziehen. Bei der Debatte über die Weiterentwicklung der Ganztagsschulen werden sich die Konzepte von SPD und GRÜNEN gegenüberstehen, während schwarz-gelb auch in dieser Frage kraft- und ideenlos ist. Die Enquetekommission „Migration und Integration“ hat lange an ihrem Bericht gearbeitet und auch dieser wird in der nächsten Plenarsitzung debattiert werden. Nicht zuletzt werden die Finanzen eine gewichtige Rolle spielen, sowohl was den Finanzplan des Landes als auch die Schuldenbremse oder auch den Kommunalen Finanzausgleich angeht. Nachdem CDU und FDP in ihrer Regierungszeit den Schuldenberg verdoppelt haben, geht es jetzt darum, die hessischen Finanzen endlich wieder auf solide Füße zu stellen. Stattdessen plant Schwarz-Gelb für die kommenden Jahre weitere Schuldenanhäufung und auch beim Kommunalen Finanzausgleich fehlt für die grundlegende Reform die Kraft.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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