(LNP) SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Holzschuher hat seine knapp dreiwöchige Sommertour durch Brandenburg beendet. Schwerpunkt seiner traditionellen Sommerreise war in diesem Jahr die Industriepolitik. Dazu stellt er fest: „Die deutsche Industrie ist Herzstück unseres Wohlstandes. Deutschland und Brandenburg wären ohne dieses Gewerbe längst nicht so gut durch die Krise gekommen. Nur von Dienstleistungen oder teils dubiosen Finanzgeschäften kann keine Nation leben. Brandenburg ist ein breit aufgestelltes Industrieland. Während meiner Sommertour habe ich eine unglaubliche Vielfalt an kleinen, mittleren und großen Industrieunternehmen kennengelernt. Die Brandenburger Industrie kann sich sehen lassen. Viele Unternehmen spielen in der Championsleague. Sie sind vernetzt in alle Welt und punkten durch Leistungsbereitschaft und hohe Qualität.“
Sorgen bereiten dem SPD-Fraktionschef die steigenden Strompreise. „Es gibt kaum einen Betrieb, der nicht davon betroffen ist. Deutschland verliert durch die hohen Stromkosten zunehmend an Wettbewerbsfähigkeit. Überall um Deutschland herum sind die Strompreise deutlich niedriger. Die Auswirkungen sind auch in Brandenburg zu spüren. Energieintensive Betriebe, wie Stahl- oder Papierfabriken, können sich Neuinvestitionen schon jetzt kaum noch leisten. Das wirkt sich in der Folge auch auf die Zulieferer aus. Manch ein Betrieb lässt seine Belegschaft nur noch zu Nachtzeiten arbeiten, um günstigeren Strom zu beziehen – mit allen Belastungen, die das für die Arbeiter und Angestellten mit sich bringt. Diese Entwicklung darf so nicht weitergehen.“ Ralf Holzschuher sieht deshalb die Bundesregierung in der Pflicht, „das Chaos, das sie in der Energiepolitik angerichtet hat“, zu beseitigen. Er sagte: „Wir brauchen dringend einen Deutschland-Plan zur Energieversorgung. Hier hat die Bundesregierung völlig versagt. Windkrafträder in der Nordsee, die aufgrund fehlender Leitungen mit Dieselkraftwerken instand gehalten werden, sind da nur die Spitze des Eisberges. So gefährdet Schwarz-Gelb unseren Wohlstand.“
Auch in Sachen Bürokratieabbau sieht Ralf Holzschuher die Bundesregierung in der Pflicht: „Unsere Unternehmen leben häufig vom Export. Wir müssen aufpassen, dass Auflagen und Berichtspflichten die Unternehmen nicht auf kurz oder lang lahmlegen. Wir müssen unserer Industrie zeitliche und finanzielle Ressourcen belassen, damit sie in Forschung und Entwicklung investieren kann. Brandenburg ist ein erfolgreicher Industriestandort – wir wollen, dass das so bleibt!“
Matthias Beigel
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