(LNP) Extremistische Bestrebungen zu beobachten ist die Kernaufgabe des Verfassungsschutzes. Die Erkenntnisse wertet der Verfassungsschutz aus und gibt sie weiter. Das passiert einerseits öffentlich: In den vergangenen fünf Jahren hielten Verfassungsschützer knapp 700 Vorträge vor mehr als 25.000 Zuhörern. Andererseits passiert das auch nicht-öffentlich: Denn Verfassungsschützer sind ebenso Informationsvermittler im Hintergrund.
Die Anlässe dafür sind vielfältig und meist sehr konkret. Beispielsweise zählen dazu besondere Ereignisse, Lagen und absehbare Entwicklungen in einer Kommune oder Region. Hierbei geht es sehr häufig um Aktivitäten von Rechtsextremisten. Ein Beispiel sind Konzerte. Hinzu kommen Unternehmen mit ihren wichtigen Fragen zum Wirtschaftsschutz und zur Spionageabwehr. Ein intensiver und regelmäßiger Informationsaustausch findet ebenso mit der Polizei statt. Manchmal sind es auch Gespräche mit einem Interessensverband oder mit ausländischen Botschaftsvertretern. All dies dient dem präventiven Ziel, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu schützen.
In den vergangenen dreieinhalb Jahren stand der Verfassungsschutz in 222 Fällen mit 3.200 Gesprächspartnern im Dialog, um besondere Situationen zu erörtern. Beteiligt sind dabei überwiegend die Mitarbeiter des Auswertungsreferates. Sie sind dafür in ganz Brandenburg und darüber hinaus unterwegs.
Verfassungsschutzchef Carlo Weber: „Der Verfassungsschutz wird seinem Auftrag nur gerecht, wenn er Erkenntnisse gezielt weitergibt. Als Demokratie-Dienstleister ist er Partner der Zivilgesellschaft. Nur darin liegt sein Daseinszweck. Gerade die Kommunikation von Erkenntnissen in nicht-öffentlichen Runden stellt seine Mitarbeiter jedoch vor enorme Herausforderungen. Denn Verfassungsschützer sind oft Überbringer schlechter Botschaften. Das ist ihr unbequemer Job. Verfassungsschützer müssen in solchen Gesprächen in schwieriger Atmosphäre Überzeugungsarbeit leisten. Dem kommen sie in Brandenburg mit hohem Engagement nach. Und viele schätzen den Verfassungsschutz besonders dafür.“
Ingo Decker
Pressesprecher und Leiter Öffentlichkeitsarbeit
Ministerium des Innern des Landes Brandenburg
Henning-von-Tresckow-Straße 9-13
14467 Potsdam
Tel: 0331 866-2060
Fax: 0331 866-2666
mailto:presse@mi.brandenburg.de
Internet: www.mi.brandenburg.de