(LNP) Zu einer aktuellen Diffamierungskampagne aus den Reihen der „Alternative für Deutschland“ erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE:
Eigentlich sollte man sich nicht beschweren, wenn der eigene Name in Zusammenhang mit dem honoriger Persönlichkeiten genannt wird. Der Erzbischof von Freiburg, Robert Zollitsch, gehört zweifellos in diese Kategorie. Insbesondere teile ich auch seine Kritik an der dubiosen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD). Ich unterstütze seine Aussage „Unsere Zukunft liegt in Europa und nicht in der Rückkehr in die Nationalstaaten“ und hoffe wie er, dass der AfD der Einzug in den Bundestag nicht gelingt. Ich halte dies umso mehr für notwendig, da zum Personal der AfD neben honorigen konservativen und nationalliberalen Personen auch Mitglieder und Anhänger der extremen Rechten bis hin zu Holocaustleugnern gehören.
Es spricht für den Charakter dieser Partei, wenn ich neben Mitgliedern meiner eigenen Partei, einer Funktionärin der Grünen und eben Erzbischof Zollitsch auf einer offensichtlich der AfD nahe stehenden Internetseite (http://gewaltgegendieafd.wordpress.com/personen-die-propaganda-wirkt/)
als eine der Personen geführt werde, „die Gewalt gegen die Alternative für Deutschland begünstigen“. Als einziger Beleg für diese Behauptung wird von einem sächsischen Funktionär der AfD, ausgerechnet einem Polizisten, ein Artikel aus der „Leipziger Volkszeitung“ angeführt, in dem ich die Unterstützung dieser Gruppierung u.a. durch einen ehemaligen Gemeinderatskandidaten für die NPD problematisiert hatte. Der Autor des Postings, immerhin auf Platz 4 der sächsischen Landesliste der AfD, kommentiert diese Kritik mit den Worten: „Die lupenreine PDS-Demokratin Frau Köditz wendet hier Methoden an, welche vor 1989 in einem gewissen Ministerium üblich waren. Lügen, Betrügen, und Täuschen!“
Für mich ist damit die Grenze für zulässige, durchaus auch überspitzte Kritik im Wahlkampf überschritten. Gemeinsam mit ebenfalls Betroffenen werde ich deshalb Strafantrag wegen Verleumdung und übler Nachrede stellen.
Marcel Braumann
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag
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