Startseite BundesländerThüringen Kommunale Interessen in Berlin vertreten – sachbezogen, unabhängig und bürgernah

Kommunale Interessen in Berlin vertreten – sachbezogen, unabhängig und bürgernah

von Frank Baranowski
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(LNP) Auf kommunaler Ebene sind die freien und unabhängigen Wählergruppen bereits eine starke politische Kraft und in Ortschafts- und Gemeinderäten fest verwurzelt. Zahlreiche Thüringer Gemeinden werden erfolgreich von FREIE WÄHLER Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern geführt. Dabei sehen sie sich als unabhängige Kraft, keiner Bundes- oder Landespartei bzw. Lobbyistengruppe verpflichtet. Sachbezogen und bürgernah, so stellt sich FREIE WÄHLER Politik dar. Allerdings wird die Arbeit auf kommunaler Ebene immer schwieriger. Bund und Länder übertragen mehr Aufgaben an die Städte und Gemeinden, ohne den finanziellen Ausgleich zu gewährleisten. Dies ist einer der Hauptgründe dafür, dass FREIE WÄHLER erstmals zu einer Bundestagswahl Kandidaten stellen. Kommunale Interessen bündeln und geschlossen vertreten, dass ist eines der erklärten Ziele.

Ein weiterer wichtiger Eckpunkt ist der Ausbau von Bürgerbeteiligungen. Die direkte Wahl des Bundespräsidenten sowie der Ministerpräsidenten der Länder sind nur zwei Forderungen zu diesem Thema. Auch Großprojekte wie die Multifunktionsarenen in Erfurt und Jena oder die 380-kv-Trasse durch den Thüringer Wald, sollen zukünftig von den Bürgern entschieden werden. Schließlich tragen sie auch sämtliche Konsequenzen und Kosten dieser Prestigeprojekte.

Diese und andere Standpunkte stellten die Thüringer Direktkandidaten am Samstag in Erfurt auf einer gemeinsamen Pressekonferenz vor. Auch der Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger stellte sich den Fragen der Journalisten. Nach dem guten Ergebnis bei der letzten Landtagswahl, bei welcher die Thüringer Freien Wähler mit 3,9% nur knapp den Einzug in den Landtag verpassten, sieht er gute Chancen für die Bundestagswahl sowie die bevorstehenden Kommunal- und Landtagswahlen im Jahr 2014. Nicht populistische und realitätsferne Parolen sollen im Mittelpunkt stehen, sondern Lösungen aufgezeigt werden.

Für die einzelnen Wahlkreise stellten sich als Direktkandidaten für das Eichsfeld, Nordhausen und den Unstrut-Hainich-Kreis der Landesvorsitzende Marco Tasch, für Gotha und den Ilm-Kreis Annette Garcia, für Eisenach, Wartburgkreis und Unstrut-Heinich-Kries II Andreas Böhme, für Gera, Jena, Saale Holzland Kreis Claudia Scholz, für Erfurt, Weimar und Weimarer Land II Helmut Besser sowie für Suhl, Schmalkalden, Meiningen und Hildburghausen Thoralf Quendt vor.

Im Anschluss an das Pressegespräch eröffneten die Kandidaten die letzte Wahlkampfphase mit einem Stand auf dem Erfurter Anger. In Gesprächen mit Erfurter Bürgern und Gästen der Stadt wurden Themen und Sorgen diskutiert.

In den nächsten Wochen werden die Kandidaten in ihren Wahlkreisen unterwegs sein, um die Probleme der Bürger vor Ort zu erfahren und gemeinsam mit den Ortsverbänden der Freien Wähler nach Lösungen zu suchen. 

Daniel Stassny
FREIE WÄHLER in Thüringen
stellv. Vorsitzender
E-Mail:    d.stassny@fw-th.de

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