Dazu sagt der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthiessen: Guter Rat für die Energiewende
(LNP) Wir möchten den zu schaffenden Beirat lieber Energiebeirat nennen. Wir fordern die Landesregierung auf, einen solchen Energiebeirat Schleswig-Holstein als Beratungsgremium zu berufen, das unabhängig und auf fachlich hohem Niveau bei der Mammutaufgabe Energiewende dem Land zur Seite steht. Eine Frage-, Denk-, Konzept- und Kritikfabrik.
Mit der Umbenennung kommen wir dem Antragsteller entgegen. Wir meinen, dass Nachhaltigkeit doch ein deutlich breiter zu definierender Begriff ist als Energie und daher besser passt. Insoweit verstehen Sie unseren Änderungsantrag nicht als dagegen gerichtet, sondern nur als leichte Korrektur.
Wenn der Energiebeirat die Aufgabe haben soll, die Umsetzung und Fortschreibung des integrierten Energie- und Klimaberichts für Schleswig-Holstein zu begleiten, dann ergeben sich doch eine Reihe von Fragen hinsichtlich Auswahl der Mitglieder des Beirates, Häufigkeit der Sitzungen und Zusammenarbeit mit dem Landtag usw.
Daher beantrage ich hier eine Abstimmung in der Sache, also dass der Landtag solch einen Energiebeirat befürwortet, und dann aber Überweisung in den zuständigen Wirtschaftsausschuss, um dort die nähere Ausgestaltung zusammen mit der beauftragten Landesregierung zu beraten.
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
im Schleswig-Holsteinischen Landtag
Claudia Jacob
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