(LNP) Der Umgang der Schalker Verantwortlichen mit dem Polizeieinsatz war nicht rühmlich. Ebenso wie das Verhalten der Ultras und der Verlauf des Polizeieinsatzes. Alle Seiten müssen sich insoweit zu Recht kritische Fragen gefallen lassen. Die FDP-Fraktion hatte im Landtag nicht nur einen Bericht der Landesregierung zu dem Polizeieinsatz auf Schalke beantragt. Sondern es wurde auch auf ihre Initiative ein Gesetzentwurf zur Entpolitisierung der Polizeipräsidenten in NRW mit Gewerkschaften und Experten beraten. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Robert Orth:
„Die heutige Medienberichterstattung macht deutlich: die beiden Themen hängen eng zusammen. Schalke erfährt nun am eigenen Leib, was es bedeutet, wenn ein Innenminister die Polizei als politischen Arm nutzt. Wenn es noch eines Belegs bedurft hätte, dass es einer Entpolitisierung der NRW-Polizei bedarf: Minister Jäger hat ihn gestern geliefert. Er ordnet politisch motiviert trotzig an, die Polizei werde im Schalker Stadion nicht mehr präsent sein. Besonders pikant: Er gibt als Innenminister nicht etwa eine landesweite neue Linie für die Polizei vor. Sondern er verordnet einer einzelnen Kreispolizeibehörde von oben, Polizeikräfte im Schalker Stadion vorerst nicht mehr einzusetzen. Und opfert damit Sicherheitsaspekte politischer Machtdemonstration.
Zuständigkeit und Verantwortung für Polizeieinsätze bei Fußballspielen liegen bei der Kreispolizeibehörde vor Ort: beim Polizeipräsidenten und dem mit dem Einsatz betrauten Polizeiführer, denen die benötigten Hundertschaften unterstellt werden. Dies müssen sie dem Innenminister auch sehr deutlich machen. Der Innenminister darf durch politische Schnellschüsse kein Sicherheitsvakuum provozieren. Jäger muss gemeinsam mit den Verantwortlichen der Kreispolizeibehörden vor Ort ein schlüssiges Konzept erarbeiten, wie künftig die Sicherheit rund um Fußballspiele gewährleistet werden kann.“
Nadja Kremser
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