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SPD Schleswig-Holstein an Koalitionsverhandlungen beteiligt

von Frank Baranowski
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(LNP) Insgesamt sind sechs Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Schleswig-Holstein direkt an den Koalitionsverhandlungen über eine mögliche Große Koalition mit der Union beteiligt.

Hierzu erklärt der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Stegner: „Dass sechs Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Schleswig-Holstein an den Verhandlungen direkt beteiligt werden, freut mich sehr. Für uns ist dies die Chance unsere Ziele und Forderungen direkt in die Erarbeitung eines Koalitionsvertrags einfließen zu lassen. Am Ende steht die Frage, ob es gelingen wird einen substanziellen Politikwechsel zu realisieren. Darüber entscheiden bei uns am Ende die Mitglieder.“

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Stegner ist genau wie Ministerpräsident Torsten Albig Mitglied in der großen Verhandlungsrunde von SPD und CDU/CSU.

Ministerpräsident Torsten Albig verhandelt außerdem in der Arbeitsgruppe „Verkehr, Bauen, Infrastruktur“ Details dieses für Schleswig-Holstein so wichtigen Bereichs. Ralf Stegner wird außerdem gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Ernst Dieter Rossmann an der Arbeitsgruppe „Wissenschaft, Bildung und Forschung“ teilnehmen. Kristin Alheit, Ministerin für Soziales, Gesundheit, Familie und Gleichstellung ist Mitglied der Arbeitsgruppe „Gesundheit und Pflege“, Innenminister Andreas Breitner in der Unterarbeitsgruppe „Integration und Migration“. In der Arbeitsgruppe „Energie“ wird die Bundestagsabgeordnete  Dr. Nina Scheer mitverhandeln.

ELENA PIEPER
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