(LNP) In Berlin ist die Vorlage der Volksinitiative trotz großer Zustimmung knapp am Quorum gescheitert. Die Grüne Fraktion in Hamburg sieht in dem Ergebnis dennoch ein deutliches Votum für die Rekommunalisierung und für eine Energiewende der Bürgerinnen und Bürger.
Jens Kerstan, energiepolitischer Sprecher und Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion, sagt dazu: „Der Berliner Volksentscheid ist knapp am Quorum gescheitert, nicht an der fehlenden Mehrheit. Die Hürde, abseits von einem Wahltermin eine ausreichende Mobilisierung zu erreichen, hat sich letztlich als zu hoch erwiesen. Dennoch bleiben die 83 Prozent Zustimmung für die Rekommunalisierung ein klares Votum für Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand, für die Energiewende der Bürgerinnen und Bürger und gegen die Allianz von Politik und Konzernen. Das sollte auch ein Unternehmen wie Vattenfall zur Kenntnis nehmen und bei seinen Planungen in Rechnung stellen.“
Jan Dube – Pressesprecher
Bündnis 90 / Die Grünen
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