Startseite BundesländerSachsen Die PDE präsentiert ihren neuen Wahlrechts-Entwurf Das gültige Wahlrecht gaukelt ‚Demokratie‘ vor / Der Wahlrechtsentwurf der noch kleinen PDE bringt echte Demokratie

Die PDE präsentiert ihren neuen Wahlrechts-Entwurf Das gültige Wahlrecht gaukelt ‚Demokratie‘ vor / Der Wahlrechtsentwurf der noch kleinen PDE bringt echte Demokratie

von Frank Baranowski
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(LNP) Schon am Tag nach der Wahl stand fest, wer gewonnen hat. Seit sieben Wochen wird jetzt um die Regierungsbildung gefeilscht. Die absoluten Zahlen demaskieren das Ringen um eine Koalition, die keiner gewählt hat. Sie stand auf keinem Wahlschein. Knapp 20 Millionen Wähler machten bei der Union ihr Kreuz (Direktstimmen), knapp 13 waren es bei der SPD. Letztere will jetzt sogar ihre 470 Tausend Mitglieder befragen, ob sie eine Koalition wollen oder nicht. Millionen Wähler bleiben außen vor.

Die PDE Politik für Deutschland in Europa hat ein Wahlsystem entwickelt, wonach wir schon in den Tagen nach der Wahl eine Regierung hätten, die in die Verantwortung geht mit ihrem angebotenen Programm. Ob einem das Ergebnis nun passt oder nicht, steht nicht zur Debatte. Die PDE ist da völlig uneitel. Das neu entwickelte Programm macht den Sieger zum Sieger und verweist die Unterlegenen in die Opposition – ganz ohne un-demokrratische 5% Hürde. Die Damen und Herren Wähler wählen ihren Direktkandidaten. Die sich daraus ergebenen Stimmen für die jeweilige Partei bestimmen eine Prozentzahl. Für jedes Prozent ab aufgerundet 0,5% gibt es ein zusätzliches Mandat. Beispiel: Hans-Christian Ströbele ist der gewählte Direktkandidat der Grünen und ist somit im Bundestag. Seine Grünen haben bundesweit 8,4% erzielt. Das reicht für 8 weitere Plätze. Die Grünen wären somit mit 9 Abgeordneten im Parlament. Selbst Kleinstparteien mit 1%  wären ohne Direktkandidaten sogar noch mit einem Sitz vertreten. Deutschland hätte wieder eine Volksvertretung mit einem Sieger, der Regieren kann und eine mit allen Rechten ausgestattete Opposition. Eine KOALITION ist nur noch sehr theoretisch möglich oder könnte in einem Notfall vom Bundespräsidenten angeordnet werden. Koalition ist immer auch etwas mit dem eingebauten Bruch der Wahlversprechen. Der Sieger geht in die Verantwortung.

Die Damen und Herren Wähler entscheiden bei der nächsten Wahl über die Leistung der Regierung.

Über diesen Wahlrechts-Vorschlag kann nur eine Volksabstimmung entscheiden. Die derzeitigen Abgeordneten werden ‚Nein‘ sagen, weil viele von ihnen ihre Pfründe verlieren. Der derzeitige Bundestag ist im Verhältnis zu Einwohnerzahl eines der größten Parlamente der Welt, größer als die Versammlung des Volkes in China und größer als beide Häuser der USA. Das PDE-System spart reichlich 200 Abgeordnete ein.

Karl JOBIG
Gründer PDE – Politik für Deutschland in Europa
www.pde-online.eu
0351-32337977
karl.jobig@pde-online.eu

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