(LNP) Die ‚Nicht-Mehrheit‘ hat das auch in der vergangenen Woche nicht kapiert und wird das auch in der Woche bis zum 24.November nicht kapiert haben. Darauf geht die PDE eine Wette ein. Dann geht die „Regierungs-Sucherei“ weiter. Das Ergebnis dieser Wahl läuft auch unter der Überschrift ‚Verhältnis-Wahlrecht‘ – der Haken an der Sache: Das Ergebnis spiegelt nicht die wahren Verhältnisse wieder, sondern nur die sehr theoretischen.- Im Kern ist das sogenannte Verhältnis-Wahlrecht nur ein kosmetischer Trick. Die einzigen Damen und Herren Abgeordneten, die vom Wähler gewählt werden können, sind die direkt gewählten. Auf die anderen hat die Wählerschaft nur indirekt Einfluss. Wer kennt denn schon das Angebot der Landeslisten, das die Parteien in Partei internen Versammlungen gewählt und gekungelt haben ?! Das Ergebnis der Wahlen ist ohnedies mehr oder weniger dem Zufall überlassen. Spätestens jetzt sollten die Millionen, die nicht in einer Partei sind merken, dass sie sich die Wahl hätten schenken können. Nach der Wahl treibt es die ehemalige Volkspartei SPD, jetzt sogar auf die Spitze. Gut 470 Tausend Mitglieder entscheiden, ob ihnen das Votum von 11 Millionen SPD-Wählern gefällt oder nicht. Große Koalition: Ja oder Nein ? Wie viel von den 470 Tausend stimmen aber ab ?? Die Sache wird immer obskurer. Die Union aus CDU und CSU ist fast doppelt so stark wie die SPD. Die Sozis gefallen sich aber wegen der fünf fehlenden Union-Stimmen, als „Zünglein an der Waage“. Frei nach dem Motto „Ihr seid zwar sehr viel mehr, aber dafür zeigen wir euch, wo es lang geht. Die SPD blickt immerhin auf 150 Jahre Geschichte und Demokratie zurück.“ –
Die PDE Politik für Deutschland in Europa, fragt sich also „Wie muss man Demokratie verstehen – als Mehrheit oder als Verhältnis ?“
Wenn man „Die Grünen“ nicht mitrechnet, ist nichts mehr mit linker Mehrheit. Wir sind auch fest davon überzeugt, dass die überwiegende Mehrzahl der grünen Wähler, keine verkappten Linken sind. SPD und ‚Die Linke‘ sind laut Adam Riese zusammen nur 34,3%; immer noch deutlich weniger als die 41,5% der Union. – Es sollte zukünftig ein verändertes Wahlrecht geben. Ein Wahlrecht, dass die Mehrheit widerspiegelt und somit die Verhältnisse gerade rückt – ein modernes, in die Zukunft weisendes Wahlrecht, das etwas mit RECHT zu tun hat. Wer für Deutschland in Europa vieles verbessern will, kommt an der PDE nicht vorbei…
Karl JOBIG
Gründer PDE – Politik für Deutschland in Europa
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