(LNP) Die Verzweiflung in Europa scheint einen neuen Höhepunkt zu erreichen. Das Leistungsprinzip wird über Bord geworfen. Nun heißt es: Bestleistungen werden bestraft. Normalerweise wird in der Schule den schlechten Schülern Förderunterricht verordnet. Die neue Methodik zur Vereinheitlichung des Leistungsniveaus in der Klasse ist offenbar die Schwächung der Leistungsstarken.
FREIE WÄHLER-Bundeschef Hubert Aiwanger: „Wir erwarten, dass sich die Bundesregierung hier von der EU nicht ins Bockshorn jagen lässt. Fleiß, Unternehmergeist und Konsumverzicht in Deutschland haben zu den Außenhandelsüberschüssen geführt. Dass dieses Prinzip für Europa nun zum Problem wird, zeigt auch die schlechte Wettbewerbsfähigkeit anderer Staaten auf, die man aber bei der Euro-Politik mit uns über einen Kamm scheren will.“
Das eigentliche Problem liegt aus Sicht der FREIEN WÄHLER woanders. Bisher haben von Deutschlands Wirtschaftskraft hauptsächlich große Unternehmen sowie der Staat durch gewachsenes Steueraufkommen profitiert. Beim Großteil der Bürger, dem Mittelstand, den Arbeitern und Arbeitnehmern des Landes ist bisher wenig angekommen. Die extreme Stärke Deutschlands nach außen entstand daher nicht zuletzt durch die vernachlässigte Förderung der Binnennachfrage.
Der Lösungsvorschlag der FREIEN WÄHLER: Die Stärkung der Binnennachfrage, z.B. auch durch mehr Investitionen in die heimische Infrastruktur, Gesundheit, Bildung und die Familien. Dies hätte zum einen die von der EU-Kommission gewünschte „Schwächung“ Deutschlands nach außen zur Folge, die Binnenwirtschaft wird jedoch gestärkt, sodass auch die Deutschen selbst endlich von der Wirtschaftsstärke ihres Landes profitieren. Und: sollten die Währungsprobleme eskalieren, hat Deutschland wenigstens die Grundlagen des Wohlstandes gesichert und steht nicht mit maroder Infrastruktur da.
Steffen Große
Bundespressesprecher FREIE WÄHLER – die Unabhängigen
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