(LNP) Was heißt eigentlich ‚Regierung‘ – in der Bundesrepublik heißt das seit Ewigkeiten ‚Koalition‘. Diesmal war das Zustandekommen besonders peinlich. Die großen Gewinner der Wahl mussten sich unter den Verlierern einen aussuchen, der mitmachen wollte und sollte. Die Verlierer sponnen sogar das Märchen von der linken Mehrheit. Typisch Politiker, die meist auch Cheftheoretiker sind. Rechnerisch gäbe es im Parlament eine ‚linke Mehrheit‘, wenn SPD, Grüne und Die Linke sich zu einer Einheitspartei zusammenfinden. Statt SED wäre das dann eine SGL. Im derzeitigen Wahl“recht“ ist das sogar theoretisch möglich. Immerhin besteht die Union aus den Parteien CDU und CSU. Wer aber von ‚linker Mehrheit‘ faselt, hat übersehen, dass die Wähler der AfD, der FDP, die Freien Wähler, wohl aber auch große Teile der Grünen, sich bestimmt nicht zur ‚linken Mehrheit‘ rechnen lassen. Und wer die Parteien, die auf dem Wahlschein standen, genauer unter die Lupe nimmt, wird sicher noch reichlich andere finden, die zumindest nicht links sind.
Es wird höchste Zeit, dass wir uns um unser Wahlsystem kümmern. Das derzeitige hat ausgedient, weil es keine Volksvertretung mehr zulässt. Die PDE Politik für Deutschland in Europa geht mit ihrem Wahlrechtsentwurf, einen, für die Bundesrepublik, neuen Weg. Mit diesem Modell hätten wir schon am 26.September eine gewählte Regierung vorweisen können. Der ‚Wahl’vorgang wäre nicht ins Absurde abgerutscht und zum Spielball für Parteirechtler geworden. Warum ist eigentlich gewählt worden ? Das was wir jetzt bekommen, stand auf keinem Wahlschein. Da standen Parteien, aber keine Koalitionsmöglichkeiten. Auf das Wahlergebnis hatten wir nur mittelbar Einfluss – wenn das mit dem Wahl“recht“ so weitergeht, kann man bei der nächsten Wahl getrost zu Hause bleiben oder durchatmen und eine Partei mit der absoluten Mehrheit ausstatten … Es wird ´höchste Zeit für Veränderungen, die Vieles verbessern – www.pde-online.eu – Die halbe Stunde lohnt sich.
Karl JOBIG
Industriekaufmann, ehem. TV-Schaffender
Gründer PDE – Politik für Deutschland in Europa
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