(lnp) „Erfolg für die Demokratie – und ein sozial gerechteres Deutschland“. Der Landesvorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig, erklärt angesichts der breiten Zustimmung der SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag folgendes:
„Der heutige Tag hat eine Bedeutung, die weit über die Grenzen der SPD hinausgeht. Mit der Beteiligung von über 369.000 Mitgliedern und damit knapp 78 Prozent haben wir ein extrem starkes Signal für mehr Basisdemokratie in Deutschland gesetzt. Wenn die Stimme jedes Einzelnen gleichberechtigt gehört wird, sind die Menschen auch für die Demokratie zu begeistern. Die SPD hat es vorgemacht und ich hoffe, dass diesem guten Beispiel weitere Parteien folgen werden.
Ich freue mich, dass 75,9 Prozent unserer Mitglieder dem Koalitionsvertrag zugestimmt und damit ein sehr deutliches Zeichen gesetzt haben. Unsere Mitglieder haben es sich dabei nicht leicht gemacht. Es war nicht nur eine einfache Ja- oder Nein-Entscheidung. Jeder musste für sich die Frage beantworten, ob der Impuls des Koalitionsvertrages wirklich eine Verbesserung für die Menschen in Deutschland bedeuten kann. Die Antwort unserer Mitglieder darauf war sehr überzeugend: Ja, unsere SPD wird in den kommenden vier Jahren für ein besseres, weil sozial gerechteres Deutschland einstehen.
Wir gehen jetzt in eine vorher nicht unbedingt gewünschte, aber vernünftige Koalition mit der Union.
Mit der Zustimmung unserer Mitglieder können wir nun endlich anfangen, die vereinbarten Ziele des Koalitionsvertrages auch umzusetzen. Wir werden das Leben vieler Menschen im Land besser und vor allem sozial gerechter machen. Vor allem die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 € für Ost- und Westdeutschland ab 2015 sorgt dafür, dass die Arbeit vieler Menschen in Deutschland endlich angemessen entlohnt wird. Diese Regelung wird zudem dazu beitragen, die Tarifdichte in Sachsen zu erhöhen. Davon profitieren dann alle Beschäftigten, denn Tarifverträge regeln nicht nur die Lohnhöhe.
Aber auch feste Zielvereinbarungen zur Angleichung der Rentenniveaus von Ost und West sind wichtige Schritte zur Vollendung der Sozialen Einheit. Ich bin froh, dass wir das jetzt mit breiter Brust und gestärktem Selbstvertrauen angehen können.“
Marcel Patrick Fries
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
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