(LNP) Keine Minister mehr und keine Landtagsfraktion, dafür jede Menge Motivation, frische Ideen, neue Mitglieder und maximale Unabhängigkeit: Bayerns FDP blickt nach ihrer Klausurtagung zuversichtlich in die Zukunft. Die Parteiführung hat Maßnahmen für mehr Mitgliederbeteiligung entwickelt. Anregungen holte sie sich auch von der neuen liberalen Partei aus Österreich, NEOS.
Zwei Monate nach den Wahlniederlagen in Bund und Land war der neue Landesvorstand auf dem Parteitag in Bamberg ins Amt gewählt worden. Nach dem „basisdemokratischen Urknall“, wie es die stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Christiane Alberternst formulierte, kam die neue Führung nun in Hirschaid zu ihrer ersten Klausurtagung zusammen. Drei große Ziele gab Generalsekretär Daniel Föst für die Amtszeit des Vorstandes aus: „Wir müssen Organisation, Arbeitsweise und Kommunikation der Partei stärken und an unsere neue Situation anpassen. Wir müssen unsere Basis und unsere kommunale Vernetzung stärken. Und wir müssen die Unverzichtbarkeit der bayerischen FDP darstellen.“ Anders als bei anderen Parteien stehe bei der FDP der einzelne Mensch im Mittelpunkt. Die FDP setze auf Vernunft statt Ideologie: „Sagen was ist und machen was geht.“
Unter anderem wurde auf der Klausur beschlossen, Fachsprecher für die wichtigsten Themengebiete zu benennen – dieses „außerparlamentarische Schattenkabinett“ soll die Regierungspolitik kritisch begleiten und die Positionen der FDP nach außen vertreten. Auf Landesparteitagen soll künftig jedes Mitglied Rede- und Antragsrecht erhalte, nicht wie bisher nur Delegierte. Die Parteiführung möchte mehr Mitgliederbeteiligung ermöglichen, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat sollen per Urwahl künftig durch die Basis gewählt werden. Die Hürden für Mitgliederentscheide sollen gesenkt und die Rolle der Landesfachausschüsse gestärkt werden. „Die FDP wird die Mitmachpartei“, so Föst. „Wir haben kaum mehr hauptamtliche Strukturen, also müssen wir das ehrenamtliche Engagement stärken.“
„Unser Klientel sind die Bürger“, erklärte der Landesvorsitzende Albert Duin. „Ihm vertrauen wir mehr als dem Staat.“ In der Außendarstellung will die bayerische FDP Fehler der Vergangenheit vermeiden und sympathischer auftreten: „Wir sind doch alle nette Kerle, das können wir auch mal zeigen.“ Dass der neue Stil ankommt, zeigen die steigenden Mitgliederzahlen der bayerischen FDP: „Die Leute kommen wieder zu uns, so Duin, „sie bekennen sich wieder zur FDP.“ Ziel der FDP Bayern ist es deshalb auch, alle ihre Mitglieder zu Botschaftern der Partei und ihrer Inhalte zu machen.
Zu Gast bei der Klausurtagung in Hirschaid war Gerald Loacker von NEOS. Die neu gegründete liberale Partei zog 2013 überraschend in den österreichischen Nationalrat ein – eine liberale Erfolgsgeschichte, die auch die bayerischen FDPler motivierte.
Martin Hagen
Hauptgeschäftsführer und Presssesprecher
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