(LNP) „Eine Enquête-Kommission Vielfalt und gesellschaftliche Teilhabe“ im Bundestag ist das falsche Signal. Diese Initiative sieht die Ursachen für Integrationsprobleme bei den moralischen Defiziten einer angeblich rassistisch veranlagten Mehrheitsgesellschaft. Verantwortlich für Integrationsprobleme ist jedoch in erster Linie eine Politik, die Integration nicht als Bringepflicht der Integrationswilligen ansieht.“ Mit diesen Worten reagiert Sachsens AfD-Landesvorsitzende Dr. Frauke Petry auf die Forderung mehrerer namhafter Persönlichkeiten, eine solche Kommission zu etablieren.
Eine erfolgreiche Integrationspolitik vereint ökonomische Ziele und die kulturelle Realität des Einwanderungslandes. Sie ist umso besser, je weniger sie eingreifen muss, und sorgt lediglich für Rahmenbedingungen, die es erlauben, dass die Integrationskräfte der Gesellschaft ungehindert zur Entfaltung kommen“, erklärt Petry.
„Staatsbürgerschaft ist Herzensangelegenheit, keine Handelsware“
Es ist nicht Aufgabe eines Koalitionsvertrages, eine bestimmte Bevölkerungsgruppe zu befriedigen, sondern den Wählerauftrag umzusetzen. Dies scheint den Unterstützern des Aufrufs nicht klar zu sein. Wir brauchen mitnichten mehr Antidiskriminierungsmaßnahmen, sondern echte Integrationsanreize. In diesem Sinn ist auch eine erleichterte Vergabe der doppelten Staatsbürgerschaft zurückzuweisen: sie ist Herzensangelegenheit, keine Handelsware.
„Wer als Ziel einer erfolgreichen Integration die maximale Bewahrung der kulturellen Ursprungsprägung versteht und dieses mit sozialstaatlicher Umsorgung und Quotenregelungen zu erreichen versucht, erweckt bei Einwanderungswilligen unrealistische Erwartungen und handelt zudem gegen die Interessen des eigenen Volkes.
Die Vorstellung, wir müssten unsere Kultur zurücknehmen, damit Integration gelingt, ist grundverkehrt. Das genaue Gegenteil ist richtig: damit Integration gelingen kann, müssen wir den Einwanderern eine attraktive und feste Identität bieten. Erst dann können wir die Einwanderer überhaupt in unsere kulturelle Gemeinschaft einbeziehen“.
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Dr. Thomas Hartung
stellv. Landesvorsitzender AfD Sachsen
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